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Öffentlichkeitsbeteiligung zum Verkehrskonzept

Donnerstag, 17. Oktober 2013

[Anfrage V/F 992]

Für das Verkehrskonzept hat die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau, Dorothee Dubrau, angekündigt, über die bisher erfolgte Durchführung von Workshops hinaus, weitere Öffentlichkeitsbeteiligung zuzulassen.

Vor dem Hintergrund, dass die Veröffentlichung des Verkehrskonzepts für 2013 angekündigt war, fragen wir:

  1. Wie wird eine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung zum Verkehrskonzept ausgestaltet sein?
  2. Welche Einzelmaßnahmen sind mit welchem Zeithorizont geplant?
  3. Wann erfolgt die Veröffentlichung des finalen Verkehrskonzeptes?

Wie bitten um schriftliche Beantwortung.

 

[Die Anfrage wurde beantwortet durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau]
Antwort
Vorbemerkung
Die Anfrage verwendet die Bezeichnung „Verkehrskonzept“, in der Antwort verwende ich die Bezeichnung „Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum“. Ich gehe davon aus, dass Anfrage und Antwort denselben Gegenstand zum Inhalt haben.
Die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum wurde im Jahr 2011 mit der Analysephase begonnen. Im Frühjahr 2013 wurde von meinem Dezernat eine Informationsvorlage zum Stand der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans eingebracht. Bestandteil dieser Vorlage war neben einer Zusammenfassung der bisherigen Aktivitäten bis zum Sommer 2013 (Runder Tisch, Fachgutachten, Bürgerwettbewerb) ein Ausblick auf die weiteren Arbeitsschritte. Die Vorlage wurde in der DB des OBM am 18.06.13 zur Kenntnis genommen und anschließend in den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau sowie Umwelt und Ordnung vorgestellt.
1. Wie wird eine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung zum Verkehrskonzept ausgestaltet sein?
Derzeit wird der Entwurf des neuen Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum erarbeitet. Dieser Entwurf wird neben Leitlinien und Zielen auch konkrete Maßnahmen z. B. aus dem Bürgerwettbewerb oder aus Vorschlägen des Runden Tisches zur Erreichung der Ziele beinhalten.
Der Entwurf wird im IV. Quartal 2013 vorliegen. Anschließend soll dieser ausführlich mit allen Interessierten besprochen wird. Vorgesehen ist, nach erfolgter verwaltungsinterner Abstimmung den Entwurf Ende 2013 bzw. im I. Quartal 2014 in Bürgerveranstaltungen vorzustellen und im Internet zu veröffentlichen, so dass viele Bürger die Chance haben,
sich dazu zu äußern.
Anschließend gilt es, alle Hinweise und Anregungen abzuwägen.
Der Runde Tisch soll diese weiteren Arbeitsschritte begleiten und somit auch weiterhin seinen Sachverstand in die Erarbeitung des neuen Stadtentwicklungsplans einbringen.
2. Welche Einzelmaßnahmen sind mit welchem Zeithorizont geplant?
Genaue Termine für einzelne Öffentlichkeitsveranstaltungen liegen noch nicht vor. Die Maßnahmen hatte ich oben schon benannt.
3. Wann erfolgt die Veröffentlichung des finalen Verkehrskonzeptes?
Final ist der Stadtentwicklungsplan, wenn er durch den Stadtrat beschlossen ist. Dies wird für Mitte 2014 angestrebt. Danach wird die Veröffentlichung erfolgen.

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