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Nutzung der SchülerMobilCard für Schüler an Schulen Freier Träger

Mittwoch, 4. September 2013

[Anfrage V/F 920]

Bürgerberichten zufolge gibt es eine Liste mit staatlich anerkannten (Ersatz-)Schulen, deren Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit des Erwerbs einer SchülerMobilCard haben.

Hierzu fragen wir:

  1. Gibt es eine Zusammenstellung von staatlich anerkannten (Ersatz-)Schulen, deren Schüler die Möglichkeit des Erwerbs einer SchülerMobilCard haben? Wenn ja: Welche Schulen betrifft dies?
  2. Gibt es staatlich anerkannte (Ersatz-)Schulen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig, die nicht in dieser Zusammenstellung aufgeführt sind und deren Schüler somit nicht die Möglichkeit des Erwerbs einer SchülerMobilCard haben? Wenn ja: Welche sind dies und warum sind die Schulen nicht aufgeführt?

[Die Anfrage wurde beantwortet durch das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule.]

 

1. Gibt es eine Zusammenstellung von staatlich anerkannten (Ersatz-)Schulen, deren Schüler/ -innen die Möglichkeit des Erwerbs einer SchülerMobilCard haben? Wenn ja: Welche Schulen betrifft dies?

Ja, eine solche Übersicht gibt es. Diese Übersicht dient als Arbeitsmittel beim Verkauf für die Servicestellen der LVB. Sie wird zu Beginn jedes Schuljahres erstellt und umfasst alle staatlich anerkannten (Ersatz-)Schulen, deren Schüler/-innen anspruchsberechtigt sind, eine SchülerCard oder SchülerMobilCard zu erwerben (s. Anlagen 1 und 2).

2. Gibt es staatlich anerkannte (Ersatz-)Schulen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig, die nicht in dieser Zusammenstellung aufgeführt sind und deren Schüler/-innen somit nicht die Möglichkeit des Erwerbs einer SchülerMobilCard haben? Wenn ja: Welche sind dies und warum sind die Schulen nicht aufgeführt?

Ja, es gibt staatlich anerkannte (Ersatz-)Schulen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig, die nicht in dieser Zusammenstellung aufgeführt sind. Der Verwaltung liegt eine Liste vor, die jedoch möglicherweise unvollständig ist (siehe Anlage 4). Darin sind alle Schulen aufgeführt, die der Verwaltung mitgeteilt haben, dass ihre Schüler/-innen gemäß Schülerbeförderungssatzung keinen berechtigten Bedarf haben. Gemäß § 2 Abs. 3 der Satzung zur Schülerbeförderung (alte Fassung) und der 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Schülerbeförderung besteht für

· Schüler/-innen der Berufsschule im Teilzeit- bzw. Blockunterricht, die über eigenes Einkommen verfügen, sowie

· Fachoberschüler/-innen mit einjähriger Ausbildungsdauer,

· Berufsfachschüler/- innen mit mehrjähriger Ausbildungsdauer,

· Schüler/-innen der Fachschulen und der Schulen des zweiten Bildungsweges

kein Anspruch auf anteilige Kostenerstattung.

Weiter enthalten in der Antwort:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4

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