Home » Anfragen

Mitgliedschaften der Stadt Leipzig

Donnerstag, 5. Mai 2011

[Anfrage V/F377]

In welchen Netzwerken, Verbänden, Organisationen und Initiativen ist die Stadt Leipzig mit Stand 1. Mai 2011 vertreten und welche weiteren Beitritte sind darüber hinaus bis 31.12.2011 geplant?

Welche Strategischen Ziele werden mit den unter 1. genannten Mitgliedschaften/Vertretungen jeweils verfolgt, wie hoch ist der jeweilige Mitgliedsbeitrag und welche weiteren Kosten (Personal-, Reise-, Sachkosten etc.) entstehen aktuell jährlich?

Welche konkreten Maßnahmen sind in den vergangenen 12 Monaten in Leipzig im Zuge der jeweiligen Mitgliedschaft/Vertretung umgesetzt worden?

Antwort: Diese Anfrage wurde an den Ersten Bürgermeister und Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung übergeben. Nach Rücksprache des Ersten Bürgermeisters, Herrn Müller, mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP-Fraktion, Herrn Hesselbarth, fand eine Verständigung dahingehend statt, dass als Antwort auf die o. g. Anfrage die bereits vorhandene Übersicht der Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen und Verbänden (DS Nr. IV/3177 „Mitgliedschaften der Stadt in Vereinen und Verbänden“) aus dem Jahr 2008 ergänzt bzw. angepasst werden soll.

Die Drucksache aus dem Jahr 2008 entstand in Beantwortung der Anfrage Nr. IV/OB 29 vom 24.11.2005 der Fraktion Die Linke.PDS zu den freiwilligen Mitgliedsbeiträgen der Stadt Leipzig an Vereine und Verbände, insbesondere zum Nutzen, den zu Grunde liegenden Ratsbeschlüssen und den anfallenden Kosten der Mitgliedschaften. In Beantwortung dieser Anfrage erfolgte Ende des Jahres 2005 eine Erhebung zu den Mitgliedschaften der Stadt Leipzig unter Federführung des Hauptamtes. Darin wurden auch die von den Ämtern benannten Ermächtigungsgrundlagen für die Mitgliedschaft erfasst.

Das Rechnungsprüfungsamt hatte bei einer Überprüfung der Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Verbänden und Vereinen festgestellt, dass die Mitgliedschaften z.T. ohne einen Ratsbeschluss begründet wurden. Das RPA geht davon aus, dass die Mitgliedschaften als freiwillige Aufgaben nach § 41 Abs. 2 SächsGemO zu werten und dazu Ratsbeschlüsse erforderlich sind.

Der OBM beauftragte daraufhin im Juli 2007 das Dezernat Allgemeine Verwaltung, über das Rechtsamt prüfen zu lassen, ob die Mitgliedschaften tatsächlich als freiwillige Aufgaben zu definieren sind oder es sich im Einzelfall um Pflichtmitgliedschaften handelt, die keinen Ratsbeschluss benötigen. Weiterhin sollte parallel durch die Fachämter die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit aller Mitgliedschaften überprüft und begründet werden. Vom Hauptamt wurden im August 2007 die Fachämter um Zuarbeit und Prüfung der jeweiligen
Mitgliedschaften gebeten. Im Ergebnis der Prüfung wurde u.a. festgestellt, dass

- die weit überwiegende Zahl der Mitgliedschaften freiwilliger Natur ist,
- von ca. 110 Mitgliedschaften der Stadt liegen bei ca. 40 Ratsbeschlüsse vor, bei ca. 70 müssten diese nachgeholt werden.

Die Bürgermeister wurden durch die DB OBM beauftragt, die notwendigen Beschlussvorschläge zur nachträglichen Zustimmung des Stadtrates zur erarbeiten. Dies erfolgte vorwiegend im Jahr 2008.
In Beantwortung der aktuellen Anfrage der FDP-Fraktion wurden alle Dezernate nochmals gebeten, die Übersicht aus dem Jahr 2008 unter Beachtung nachfolgender Hinweise zu überarbeiten.

Verein/Verband/Institution: Prüfung hinsichtlich der vorhandenen bzw. neu hinzugekommenen Vereine und Verbände, bitte auch angeben, wenn Mitgliedschaften nicht mehr existieren
- wird dann gestrichen – bzw. eine Auflösung geplant ist

Höhe des Mitgliedsbeitrages/Jahr: Anpassung des Mitgliedsbeitrages (Wert von 2011), soweit
erforderlich

Grundlage für Mitgliedschaft (Ratsbeschluss o.ä., bei Pflichtmitgliedschaften auch gesetzliche Grundlagen):
Überprüfung der Grundlage (ggf. noch Ergänzung bzw. Hinweis, bis wann der fehlende Ratsbeschluss nachgeholt wird)

Erläuterung des Nutzens für die Stadt Leipzig: Überprüfung des Nutzens für die Stadt Leipzig (so erforderlich
Anpassung/Ergänzung)

Die nun vorliegende Übersicht (s. Anlage) enthält den Stand vom Mai 2011. Bei den neu hinzugekommenen Vereinen/Verbänden/Institutionen werden die Ratsbeschlüsse – so erforderlich – noch nachgeholt.

V-f-377-antwort-anlage

Tags: