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Leipziger Blitzer-Bilanz

Donnerstag, 11. August 2011

[Anfrage V/F 423]

In Leipzig befinden sich an verschiedenen Stellen stationäre Geräte der Verkehrsüberwachung zum Erfassen und Fotografieren von Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung (sog.: Blitzer). Wir fragen hierzu und bitten um schriftliche Beantwortung:

  1. Wie viele solcher stationären Anlagen befinden sich in der Stadt Leipzig? Wie hoch ist der Anteil der Geräte, die gleichzeitig genutzt werden können?
  2. Welche Kosten waren mit der Anschaffung und Aufstellung verbunden? Wie hoch sind die jährlichen Kosten für den Betrieb (Unterhaltung, Personal etc.)?
  3. An welchen Orten stehen die Geräte und mit welcher Begründung wurden diese jeweils aufgestellt?
  4. Wie hoch sind die Einnahmen, die die Stadt Leipzig insgesamt in den Jahren 2008, 2009 und 2010 durch die Geräte erzielt hat?
  5. Wie hoch sind die Einnahmen, die die Stadt Leipzig im Jahr 2010 jeweils pro Gerät erzielt hat?

 

Schriftliche Antwort vom 11.08.2011

zu 1.) Wie viele solcher stationären Anlagen befinden sich in der Stadt Leipzig? Wie hoch
ist der Anteil der Geräte, die gleichzeitig genutzt werden können?

Zur Überwachung des roten Lichtzeichens an Ampelanlagen sind zurzeit stationäre Anlagen an 30
Standorten im Leipziger Stadtgebiet vorhanden. Es stehen 17 Innenteile (Geräte mit Kamera) zur
Verfügung.
Für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung können gegenwärtig fünf Innenteile an sieben
Stadtorten genutzt werden.

zu 2.) Welche Kosten waren mit der Anschaffung und Aufstellung verbunden? Wie hoch
sind die jährlichen Kosten für den Betrieb (Unterhaltung, Personal etc.)?

Die stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen sowie deren Innenteile
wurden seit Anfang der neunziger Jahre angeschafft. Seit März 2009 konnte mit der Umrüstung
der vorhandenen Innenteile auf digitale Fotografie begonnen werden.
Wurden einerseits Außenanlagen neu errichtet konnten andere abgebaut werden, da die Anzahl
der registrierten Verkehrsverstöße deutlich abgenommen hat. Im Jahr 2010 mussten für die
Unterhaltung der stationären Anlagen folgende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden:

  • Unterhaltung technischer Geräte : 24.742,95 EUR
  • Tiefbaumaßnahmen : 48.904,86 EUR
  • Umrüstung Innenteile digitale Fotografie : 6.795,10 EUR

An der Erhebung von Verkehrsordnungswidrigkeiten sind neben der Abteilung
Verkehrsüberwachung und Veranstaltungsstelle auch die Verwaltungsabteilung und die zentrale
Bußgeldbehörde beteiligt. Es ist leider nicht möglich, die anteiligen Personalkosten für die
Überwachungsart „stationäre Anlagen“ gesondert auszuweisen.

zu 3.) An welchen Orten stehen diese Geräte und mit welcher Begründung wurden diese
jeweils aufgestellt?

Aktuelle Standorte Stationäre Überwachungsanlagen
Stand 31.07.2011

Rotlicht

  • Torgauer Str./Permoser Str.
  • Prager Str./Johannisallee
  • Prager Str./Kom.-Prendel-Allee
  • Antonienstr./Gießerstr.
  • Tröndlinring/Gerberstr. (Außer Betrieb Umbau Kreuzung)
  • Georg-SchumannStr./Lützowstr.
  • Georg-Schumann-Str./Breitenfelder Str.
  • Richard-Lehmann-Str./August-Bebel-Str.
  • Wundstr./Mahlmann-Str.
  • Schönbachstr./Holzhäuser Str.
  • Eisenbahnstr./R.-Luxemburg-Str..
  • Bornaische Str./Siegfriedstr.
  • Theresienstr./Anhalter Str.
  • Rohrteichstr./Hermann-Liebmann-Str.
  • Antonienstr./Brünner Str.
  • Kurt-Eisner-Str./A.-Hoffmann-Str.
  • Ratzelstr./Schönauer Str.
  • Eutritzscher Str./Roscherstr.
  • Karl-Liebknecht-Str./Steinstr. (Außer Betrieb Tiefbau TW)
  • Pfaffendorfer Str./Parthenstr.
  • Permoser Str./Leonhardt-Frank-Str.
  • Jahnallee/Lessingstr.
  • Brandenburger Str./Am Gothischen Bad
  • Lagerhofstr./Mecklenburger Str.
  • Wurzner Str./Graßdorfer Str.
  • Berliner Str./K.-Schumacher Str.
  • Georg-Schumann-Str./Linkelstr.
  • Riebeckstr./Oststr.
  • Lützner Str./Stuttgarter Allee
  • Paunsdorfer Allee/Hermelinstr.

Geschwindigkeit

  • Georgiring
  • Maximilianallee
  • Prager Str.
  • Floßplatz
  • Zwickauer Str./Märchenwiese
  • Tannenwaldstr./Lindenthaler Hauptstr.
  • Travniker Straße

Gründe für die Standortauswahl
Die Gründe für die Errichtung von stationären Verkehrsüberwachungsanlagen sind sehr
unterschiedlich. Dies betrifft Hinweise von Bürgern, Schulen, der Arbeitsgruppe
Schulwegsicherheit, der Polizeidirektion Leipzig zu Unfallschwerpunkten sowie eigenen
Erfahrungen des Ordnungsamtes. Selbst mit einer Klage vor Gericht durch eine
Wohnungsgenossenschaft wurde die Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
(Travniker Straße) in diesem Jahr notwendig.
Die Notwendigkeit der Inbetriebnahme der Anlage in der Maximilianallee ergab sich zum Beispiel
aus der Häufung von Verkehrsunfällen und den damit verbundenen Kosten für die entstandenen
Schäden an der Leitplanke.

zu 4.) Wie hoch sind die Einnahmen, die die Stadt insgesamt in den Jahren 2008, 2009 und 2010 durch diese Geräte erzielt hat?

Die Sollstellungen von Buß- und Verwarnungsgeldern aus Verstößen gegen die
Straßenverkehrsordnung beliefen sich im fließenden Verkehr auf

2008 5,75 Mio EUR
2009 5,02 Mio EUR
2010 5,36 Mio EUR

Eine differenzierte Auswertung nach stationären und mobilen Anlagen der Verkehrsüberwachung
erfolgt nicht und ist in der in der Anfrage erbetenen Detailliertheit aus dem Bearbeitungsverfahren
Saar-OWi auch nicht zu erstellen. Die o. g. Zahlen beinhalten alle Tatbestände des fließenden
Verkehrs (Rotlicht, Geschwindigkeit, Handy, Gurtpflicht, Fahren unter Alkohol bzw. BTM usw.) und
damit sowohl die Ergebnisse der stationären Anlagen als auch die der mobilen Überwachung. In
diesen Angaben sind ferner auch Vorgänge enthalten, die durch die Polizei festgestellt und
gegenüber der Zentralen Bußgeldbehörde zur Anzeige gebracht wurden.

5. Wie hoch sind die Einnahmen, die die Stadt Leipzig im Jahr 2010 jeweils pro Gerät
erzielt hat?

Diese Frage kann aus gleichen Gründen wie bei Frage 4 nicht beantwortet werden.

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