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Kitabaustarts in Leipzig: 30 angekündigt und nur 3 gestartet?

Donnerstag, 10. April 2014

[Anfrage V/F 1143]

In der Ratsversammlung am 21. November 2013 wurde die Kitabedarfsplanung für das Jahr 2014 beschlossen. Bürgermeister Prof. Fabian sagte in der Vorstellung der Vorlage wörtlich (Auszug aus dem Verlaufsprotokoll): “Allein im ersten Quartal 2014 seien nach aktuellem Stand 30 Spatenstiche geplant.”

Am 9. April 2014 wurde nun der Grundstein für die Kita in der Gohliser Straße gelegt. In einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung heißt es wörtlich: “Nach der Marcusgasse 7 und der Bornaischen Straße 184 wurde heute damit der dritte Grundstein für eine Kindertagesstätte in diesem Jahr gelegt.”

Hierzu fragen wir:

  1. Trifft es zu, dass im ersten Quartal nicht 30 sondern nur zwei Kitabauten begonnen werden konnten?
  2. Wie viele Baubeginne und wie viele Inbetriebnahmen können nach aktuellem Stand in diesem Jahr realisiert werden?
  3. Wie viele Mitarbeiter betreuen insgesamt die Planung und Überwachung von Kitabauten in Leipzig?

 

 

Mündliche Antwort in der Ratsversammlung am 21.05.2014 (Protokollauszug):

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian stellt klar, dass es nicht zutreffe, dass im I. Quartal nicht 30, sondern nur zwei Kitabauten begonnen worden seien. Es sei mit sieben Kitabauten begonnen worden. Bis zum heutigen Tag seien in diesem Jahr elf Maßnahmen in Angriff genommen worden. Insgesamt liefen derzeit 21 Baumaßnahmen.

Für das Jahr 2014 seien 34 Baubeginne vorgesehen. Nach derzeitigem Stand würden in diesem Jahr insgesamt 18 Vorhaben fertiggestellt. Für vier weitere Vorhaben sei eine Fertigstellung noch im Jahr 2014 möglich.

Die Planung von Kitabauten werde im Amt für Jugend, Familie und Bildung durch eine Projektgruppe unter Leitung des Amtsleiters gesteuert. Der Projektgruppe gehörten der Abteilungsleiter Verwaltung und Finanzen, die Abteilungsleiterin Kindertagesstätten, der Abteilungsleiter Bau und die Abteilungsleiterin Jugendhilfeplanung an. Vier Mitarbeiter seien ausschließlich mit der Umsetzung der Kita-Investitionen beschäftigt. Aus den betreffenden Abteilungen würden zusätzlich themenbezogen Mitarbeiterinnen hinzugezogen. Darüber hinaus seien verschiedene Ämter der Stadtverwaltung mit der Planung, Prüfung und Genehmigung von Bauvorhaben befasst. Dazu gehörten das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, das Amt für Gebäudemanagement, das Gesundheitsamt, das Liegenschaftsamt und das Stadtplanungsamt.

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