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Kinder- und familienfreundliche Stadt Leipzig

Donnerstag, 11. August 2011

[Anfrage V/F421]

  1. Mit welchem zeitlichen Vorlauf werden aktuell Termine beim Jugend- und Standesamt an Eltern und werdende Eltern vergeben (z.B. für das Abholen einer Geburtsurkunde des Kindes, die Beurkundung einer Vaterschaftsanerkennung, Sorgeerklärung etc.)?
  2. Wie hoch liegt die Bearbeitungszeit zur Beantragung des Elterngeldes nach vollständiger Vorlage der geforderten Unterlagen? Bitte skizzieren Sie zusätzlich die zugrunde liegenden Verwaltungsvorgänge im Rahmen dieser Bearbeitungszeit?
  3. Wie bewertet der Oberbürgermeister die unter Frage 1 und 2 gemachten Angaben?

Beantwortet in der Ratsversammlunf vom 24.08.2011 von Bürgermeister Prof. Fabian

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian antwortet, die Wartezeit auf einen Beurkundungstermin im Amt für Jugend, Familie und Bildung für Vaterschaftsanerkennung, Verpflichtung auf Erfüllung von Unterhaltsansprüchen, Abgabe von Sorgerechtserklärungen und Ähnliches betrage derzeit 15 Wochen. Vaterschaftsanerkennungen könnten ohne Sorgerechtserklärungen auch im Standesamt durchgeführt werden. Im Standesamt könnten Geburtsurkunden circa drei Wochen nach Anmeldung einer Geburt abgeholt werden. Dabei sei zu beachten, dass die medizinischen Einrichtungen eine Woche Zeit haben, die Geburt beim Standesamt anzuzeigen. Man könne aber auch jederzeit zum Standesamt gehen, wenn man bereit sei, die Wartezeiten an dem jeweiligen Tag in Kauf zu nehmen.

Für Erstanträge auf Bundeselterngeld habe die durchschnittliche Bearbeitungsdauer am Stichtag 1. August 2011 50 Tage betragen. Im bisherigen Jahresdurchschnitt 2011 seien es 51 Tage. Für Erstanträge auf Landeserziehungsgeld habe die Bearbeitungsdauer am Stichtag 1. August 2011 47 Tage betragen. Im bisherigen Jahresdurchschnitt seien es 48 Tage. Eine Erfassung der Bearbeitungsdauer ab Vorlage der vollständigen Unterlagen finde nicht statt. Im Rahmen der Bearbeitungszeit würden die Grunddaten erfasst, eine Fallakt angelegt und an den zuständigen Sachbearbeiter übergeben. Soweit dies aufgrund persönlicher Antragsabgabe noch nicht erfolgt sei, werde der eingegangene Antrag vom Sachbearbeiter auf Vollständigkeit geprüft, und eventuell fehlende Unterlagen würden angefordert. Sobald diese vorlägen, werde die Aktenverfügung erstellt und durch einen zweiten Sachbearbeiter freigegeben. Danach komme es zur Bescheiderstellung und zum Versand des Bescheides.

Die Wartezeiten auf Beurkundungstermine und beim Elterngeld könnten im Sinne der Kinder- und Familienfreundlichkeit noch nicht zufriedenstellen. Optimierungspotenziale in den betroffenen Bereichen würden im Sinne der Eltern voll genutzt. Aufgrund der gestiegenen Geburtenzahlen würden 2,5 zusätzliche Stellen in den Stellenplan 2012 aufgenommen. Damit könnten die Bearbeitungszeiten wieder verkürzt werden.

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