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Hinweis auf Pressekonferenzen und -gespräche an die Stadtratsfraktionen

Donnerstag, 5. Juli 2012

[Anfrage V/F 645]

In den letzten Tagen fanden verschiedene Pressekonferenzen – u.a. zur Änderung des Unterbringungskonzeptes für Asylbewerber und Flüchtlinge sowie 2x zu den Todesfällen in Gohlis – statt. Die Stadtratsfraktionen erhalten hierzu seit längerer Zeit keine Hinweise mehr.
Vielmehr werden sie über die vorgestellten Inhalte teils über die Pressemitteilungen der Stadt, teils über Medienvertreter und teils über Medienveröffentlichungen informiert.

Hierzu fragen wir:

1. Wie viele solche Pressekonferenzen der Stadt Leipzig fanden in den letzten 12 Monaten statt?
2. Wem stehen diese Veranstaltungen offen?
3. Wie viele Medienvertreter werden durchschnittlich zu Pressekonferenzen eingeladen?
4. Auf wie viele dieser Pressekonferenzen sind die Stadtratsfraktionen im Vorfeld hingewiesen worden?
5. Für wie wichtig erachtet der Oberbürgermeister die kurzfristige Information der Stadtratsfraktionen zu aktuellen Themen – bspw. über die beobachtende Teilnahme je eines Vertreters pro Fraktion an Pressekonferenzen?
6. Welche Gründe sprechen aus Sicht des Oberbürgermeisters gegen eine Teilnahme von Vertretern der Stadtratsfraktionen an Pressekonferenzen?

[Diese Anfrage wurde am 05. Juli zur Ratsversammlung am 17.07.2012 gestellt. Beantwortet wurde diese Anfrage erst nach über zwei Monaten am 28. September. Unterzeichnet wurde die Antwort am 09. Oktober durch Oberbürgermeister Burkhard Jung und zugegangen ist die Antwort am 17. Oktober 2012.]

Ihre Fragen beantworte ich Ihnen wie folgt:
1. Wie viele solche Pressekonferenzen der Stadt Leipzig fanden in den letzten 12 Monaten statt?

In den vergangenen 12 Monaten wurde zu 340 Pressekonferenzen eingeladen.

2. Wem stehen diese Veranstaltungen offen?

Pressekonferenzen stehen den Vertretern der Medien offen. Der Begriff „Pressekonferenz“ ist juristisch nicht definiert. Im Allgemeinen beschreibt er ein Informationsforum für Journalisten und Massenmedien.

3. Wie viele Medienvertreter werden durchschnittlich zu Pressekonferenzen eingeladen?

Die Einladung erfolgt je nach Themen-Verteiler. Im Durchschnitt werden rund 300 Journalisten pro Pressekonferenz eingeladen.

4. Auf wie viele dieser Pressekonferenzen sind die Stadtratsfraktionen im Vorfeld
hingewiesen worden?

In der Vergangenheit wurden im Einzelfall die Vorsitzenden der Fraktionen zu den
Haushalts-Pressekonferenzen eingeladen.

5. Für wie wichtig erachtet der Oberbürgermeister die kurzfristige Information der
Stadtratsfraktionen zu aktuellen Themen – bspw. über die beobachtende Teilnahme je eines Vertreters pro Fraktion an Pressekonferenzen?

Der Oberbürgermeister nimmt seine Informationspflicht gegenüber dem Stadtrat ernst. Er erfüllt diese Pflichten in der Ratsversammlung. Eine Pressekonferenz ist dafür weder ein geeigneter noch ein angemessener Rahmen.

6. Welche Gründe sprechen aus Sicht des Oberbürgermeisters gegen eine Teilnahme von Vertretern der Stadtratsfraktionen an Pressekonferenzen?

Pressekonferenzen dienen der Information der Medien.

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