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Hinweis auf die Nutzung von Notaren für Vaterschaftsanerkennungen

Donnerstag, 10. Januar 2013

Auf Anfrage der FDP-Fraktion räumte die Stadt Leipzig ein, dass die Wartezeiten für Termine zur Vaterschaftsanerkennungen durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung von 15 Wochen im Jahr 2011 auf 19 Wochen im Jahr 2012 gestiegen ist. Mitarbeiter der Stadt Leipzig weisen Eltern bereits darauf hin, dass eine Vaterschaftsanerkennung auch in Jugendämtern anderer Städte und Gemeinden möglich ist.

Bürger berichten davon, dass sie in anderen Städten keine Termine erhalten haben, weil sie in Leipzig wohnen würden.

Hierzu fragen wir:
1. Warum weist die Stadt Leipzig Eltern nicht aktiv darauf hin, dass eine Vaterschaftsanerkennung auch bei jedem Notar möglich ist?
2. Welche Gesamtkosten (Summe aus Personalkosten, Sachkosten etc.) entstehen der Stadt Leipzig durchschnittlich pro Verwaltungsvorgang Vaterschaftsanerkennung – ggf. geschätzt?

[Die Anfrage wurde beantwortet durch das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule]

1. Warum weist die Stadt Leipzig Eltern nicht aktiv darauf hin, dass eine Vaterschaftsanerkennung auch bei jedem Notar möglich ist?

Die Stadt Leipzig weist Eltern seit mehreren Jahren in Beratungsgesprächen und bei der Terminvergabe aktiv darauf hin, dass die Beurkundung bei jedem Notar, anderen Urkundspersonen oder sonstigen Stellen für öffentliche Beurkundungen erfolgen kann. Ein entsprechender Hinweis findet sich auch auf der Internetseite des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Die Wartezeit auf einen Beurkundungstermin im Amt für Jugend, Familie und Bildung konnte durch Personalverstärkung auf derzeit 4 bis 6 Wochen verkürzt werden.

2. Welche Gesamtkosten (Summe aus Personalkosten, Sachkosten etc.) entstehen der Stadt Leipzig durchschnittlich pro Verwaltungsvorgang Vaterschaftsanerkennung – ggf. geschätzt?

Eine Urkunde kostet die Stadt 36 €.

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