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Grünanlagenpflege in Leipzig

Mittwoch, 2. Februar 2011

Mit Bezug auf den Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf A134/11 führte die Stadtverwaltung aus, dass die Pflegestandards seit 2003 stark zurückgestuft wurden. Hierzu fragen wir und bitten um schriftliche Beantwortung zur o.g. Ratsversammlung:

  1. In welchem Umfang wurden grundsätzliche Änderungen der Pflegestandards in den Pflegekategorien selbst vorgenommen? Welche finanziellen Auswirkungen hatte dies auf die
    Pflegekosten der jeweiligen Pflegestufen?
  2. Wie hoch ist der Anteil der Grünanlagen an der Gesamtgrünanlagenfläche in der Stadt Leipzig deren Pflegestufen seit 2003 abgesenkt wurde? Welche finanziellen Auswirkungen hatte dies?
  3. Wie hoch ist der Anteil der Grünanlagen an der Gesamtgrünanlagenfläche in der Stadt Leipzig deren Pflegestufen seit 2003 angehoben wurde? Welche finanziellen Auswirkungen hatte dies?
  4. Die Stadtverwaltung führt aus, dass Folgekosten aus vorangegangenen Investitionen in 2011 nicht in vollem Umfang zur Verfügung gestellt werden können. Wie hoch waren die Investitionen, wie hoch sind die Folgekosten in 2011 und wie hoch ist der Anteil der Kosten, die nicht zur Verfügung gestellt werden können.

 

schriftliche Antwort (ohne Datum):

zu 1.:

Zur Attraktivität und Lebensqualität unserer Stadt tragen die innerstädtischen Park- und Grünanlagen wesentlich bei. Leipzig hat 1023 ha öffentliche Grünanlagen, die entsprechend ihrer Bedeutung innerhalb des Grünsystems sowie den festgelegten Nutzungsarten und ökologischen Zielen gepflegt werden sollen.

Für die differenzierte Bewirtschaftung sind 4 Pflegekategorien von Kategorie I für repräsentative Anlagen, über II für intensive Nutzungen bis zu den Kategorien III für naturnahe und IV für extensive Pflege festgelegt. Die Pflegestandards der einzelnen Kategorien sind inhaltlich beschrieben. Von den Leipziger öffentlichen Grünanlagen werden 935 ha vom Eigenbetrieb Stadtreinigung, Abt. Grünanlagen, sowie 88 ha vom Hauptamt, Außenstelle Verwaltung/Bauhöfe, gepflegt und bewirtschaftet.

Grundsätzliche inhaltliche Änderungen der Pflegestandards in den Pflegekategorien wurden seit 2003 nicht vorgenommen. Die festgelegten Pflegestandards sowie die gärtnerischen Pflegeleistungen können aus Sparzwängen jedoch seit Jahren nicht mehr im erforderlichen Umfang erfüllt werden. Dies gilt prinzipiell für alle Kategorien. Das Erscheinungsbild der Anlagen verändert sich dementsprechend.

Da häufig innerhalb einer Grünanlage mehrere Pflegekategorien festgelegt und umzusetzen sind, ist eine Globalaussage über Kostensenkung je Kategorie nicht zielführend.

 

zu 2.:

Es gab keine Änderung der Pflegestandards in den Pflegekategorien. Wie zuvor angeführt, hatten die Etatkürzungen der vergangenen Jahre, verbunden mit einem stetigen Flächenzuwachs flächendeckend, über alle Anlagen ihre Auswirkungen.

In der Vorlage, die dem RB IV-1129/08 der 43. Ratsversammlung vom 20.02.2008 zugrunde liegt, sind Ursachen und Auswirkungen der Kürzungen detailliert beschrieben. Im Ergebnis hat der Stadtrat einer weiteren Senkung des Leistungsentgeltes im Bereich Grünpflege des Eigenbetrieb Stadtreinigung nicht zugestimmt.

zu 3.:

Aus o. g. Situation ist die Anhebung der Pflegekategorie die Ausnahme und wurde nur bei der Fritz-von-Harck-Anlage umgesetzt. Diese sehr repräsentative Anlage, in der unmittelbaren Nähe des Bundesverwaltungsgerichtes und der Innenstadt gelegen, verlangt schon durch die attraktive Gestaltung und der sich daraus ergebenden intensiven Pflege nach der höchsten Pflegekategorie, die deshalb nachträglich festgelegt wurde.

Jährlich sind rd. 12.000 € für die Vergabe der gärtnerischen Pflegearbeiten und ebenfalls rd. 12.000 € für die Bewässerung der Anlage und das Betreiben des Springbrunnens erforderlich.

Hinzu kommen die Kosten für die Reinigung und die Anliegerpflichten im Winterdienst. Finanzielle Mittel konnten seitens der Stadt dafür zu keiner Zeit bereit gestellt werden; die Beträge müssen aus dem Etat der Grünpflege, zu Lasten anderer Aufgaben, generiert werden.

Der kurze Abriss zeigt, dass die Einordnung der Anlagen in Pflegekategorien und die Entwicklungsziele unserer öffentlichen Grün- und Parkanlagen neu definiert und der aktuellen Situation angepasst werden müssen. Wie bereits praktiziert, müssen verstärkt auch alternative Bewirtschaftungsformen, die Aktivierung der Bürgerschaft , der Vereine und Verbände sowie die Organisation und Transparenz im Zuge der Einführung NKF in die Aufgabe Grünanlagenpflege einfließen.

zu 4.:

Gemäß DA 3/2003 sind Folgekosten aus Investitionen auszuweisen und bereitzustellen. Für die Neuinvestitionen von Grün- und Parkanlagen gilt auch dieser Grundsatz. Folgekosten sind vom Amt für Stadtgrün und Gewässer und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung zu berechnen und in den jeweiligen Bau- und Finanzierungsbeschlüssen auszuweisen. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung meldet die Folgekosten zur Bewirtschaftung in den jeweiligen Jahresschreiben im Wirtschaftsplan/Sparte Grünanlagen an.

Für 2011 wurden 26.500 € Folgekosten berechnet und vom Eigenbetrieb Stadtreinigung, zuzüglich der nicht ausgereichten Mittel aus 2010 in Höhe von 128.800 €, im Wirtschaftsplan 2011 angemeldet, jedoch nicht zur Verfügung gestellt.

Die Folgekosten i.H.v. 26.500 € setzen sich wie folgt zusammen:

  • Schönauer Viertel- Meininger Ring 4.560 €
  • Ausgleichsfläche Saalfelder Straße 2.200 €
  • WG Neubauernsiedlung – Rapsweg 11.510 €
  • Spielplatz WG Am Wiesenweg 3.080 €
  • Friedenspark Gedenkort 5.000 €
  • Volkspark Kleinzschocher 150 €

Somit fehlen dem Eigenbetrieb in 2011 insgesamt 155.300 €. Dies hat folgende Konsequenzen:

  • Die Parterregärten im Clara-Zetkin-Park an der Anton-Bruckner-Allee gelegen, werden nicht mehr mit Blumen bepflanzt und in Grasflächen umgewandelt.
  • Die schon mehrfach verringerte Laufzeit der städtischen Springbrunnen wird weiter verkürzt.
  • Die Instandhaltung der betrieblich genutzten Unterkünfte wird reduziert.
  • Die Pflege neu gebauter Grünanlagen kann nicht an Firmen vergeben werden, weil die Mittel fehlen. Sie müssen mit den verbliebenen betrieblichen Kapazitäten, auf niedrigerem Niveau, bewirtschaftet werden

Die städtischen Investitionen, die zu Folgekosten führten, betragen 237.310 €. Darüber hinaus entstanden Folgekosten aus Investitionen Dritter (Bauträger).

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