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Fußboden Bildermuseum

Donnerstag, 4. Oktober 2012

[Anfrage V/F 685]

Der Vorlage DSV/2419 ist unter Punkt drei zu entnehmen, dass die Deckung des überplanmäßigen Aufwandes nach § 79 SächsGemO in 2012 zur „Sanierung der Holzfußböden in Foyer und Treppenhäusern im Museum der bildenden Künste“ auch aus dem Etat der Wirtschaftsförderung entnommen werden soll.

„3. Die Deckung erfolgt aus dem Budgets der PSP-Elemente 1.100.27.2.0.01 – Leipziger Städtische Bibliotheken in Höhe von 90.000 € und dem PSP-Element 1.100.57.1.0.01.08 – Wirtschaftsförderung in Höhe von 30.000 €.“
Hierzu fragen wir:

1. Aus welchen Gründen wird der Etat für Wirtschaftsförderung nicht ausgeschöpft?
2. Welche Projekte im Bereich der Wirtschaftsförderung können durch das Abschleifen des Fußbodens nicht realisiert werden?

[Die Anfrage wurde durch das Dezernat Wirtschaft und Arbeit beantwortet.]

Antwort
1. Aus welchen Gründen wird der Etat für die Wirtschaftsförderung nicht
ausgeschöpft?

Die in Rede stehenden Mittel waren zweckgebunden in Höhe von 110.000 Euro
als Gründungskosten der Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH für das
Jahr 2012 im Haushalt vorgesehen. Durch die Beschlussfassung der Landkreise
im Oktober 2012 ist für die Gründung und Aufnahme des Geschäftsbetriebes der
WRL in diesem Jahr ein geringerer Betrag erforderlich. Der Beschluss der
Ratsversammlung Nr. RBV – 1366/12 vom 20.09.2012 weist dazu 74.051 Euro
aus.

2. Welche Projekte im Bereich der Wirtschaftsförderung können durch das
Abschleifen des Fußbodens nicht realisiert werden?

keine

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