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Elterngeld in Leipzig

Mittwoch, 5. März 2014 Ein Kommentar

[Anfrage V/F 1103]

In der Vergangenheit berichtete die Stadtverwaltung von teils langen Wartezeiten bei der Bearbeitung von Elterngeld. Um dem zu begegnen sind bspw. zusätzliche Planstellen geschaffen worden. Überdies beklagten sich Eltern auch über teils sehr lange Wartezeiten zur Abholung von Geburtsurkunden oder die Beurkundung von Vaterschaftsanerkennungen etc.

Daher fragen wir:

  1. Wie hoch ist die Bearbeitungszeit bei der Beantragung des Elterngeldes nach vollständiger Vorlage der geforderten Unterlagen?
  2. Wie viele Personen bezogen zum 31.12.2013 in Leipzig Elterngeld?
  3. Bei vielen Personen endet in den Monaten April, Mai, Juni, Juli und August 2014 voraussichtlich der Elterngeldbezug jeweils?
  4. Wie viele Neuanträge auf Elterngeld gibt es derzeit monatlich?
  5. Wie lang ist die durchschnittliche Bezugsdauer des Elterngeldes aktuell?
  6. Mit welchem zeitlichen Vorlauf werden aktuell Termine beim Jugend- und Standesamt an Eltern und werdende Eltern vergeben (z.B. für das Abholen einer Geburtsurkunde des Kindes, die Beurkundung einer Vaterschaftsanerkennung, Sorgeerklärung etc.)? In welchem Umfang wird für die Terminvergabe die Online-Terminreservierung genutzt?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung.

Schriftliche Antwort:

  1. FRAGE: Wie hoch ist die Bearbeitungszeit bei der Beantragung des Elterngeldes nach vollständiger Vorlage der geforderten Unterlagen?
    ANTWORT: Die Bearbeitungsdauer ab dem Zeitpunkt des letzten, seitens der Elterngeldstelle erstellten, Dokuments an die Antragsteller zur Anforderung fehlender Unterlagen und dem Zeitpunkt der Bescheiderteilung an die Antragsteller lag im Jahr 2013 bei durchschnittlich 27 Tagen.
  2. FRAGE: Wie viele Personen bezogen zum 31.12.2013 in Leipzig Elterngeld?
    ANTWORT: 5.771 elterngeldberechtigte Personen bezogen zum 31.12.2013 Elterngeld.
  3. FRAGE: Bei wie vielen Personen endet in den Monaten April, Mai, Juni, Juli und August 2014 voraussichtlich der Elterngeldbezug jeweils?
    ANTWORT: Der Elterngeldbezug endet voraussichtlich im April 2014 für 567 Berechtigte, im Mai 2014 für 615 Berechtigte, im Juni 2014 für 696 Berechtigte, im Juli 2014 für 719 Berechtigte sowie im August 2014 für 667 Berechtigte.
  4. FRAGE: Wie viele Neuanträge auf Elterngeld gibt es derzeit monatlich?
    ANTWORT: Im Januar 2014 wurden 1.012 und im Februar 2014 insgesamt 790 Neuanträge auf Elterngeld erfasst.
  5. FRAGE: Wie lang ist die durchschnittliche Bezugsdauer des Elterngeldes aktuell?
    ANTWORT: Die durchschnittliche Bezugsdauer des Elterngeldes beträgt derzeit 12,2 Monate.
  6. FRAGE: Mit welchem zeitlichen Vorlauf werden aktuell Termine beim Jugend- und Standesamt an Eltern und werdende Eltern vergeben (z. B. Für das Abholen einer Geburtsurkunde des Kindes, die Beurkundung einer Vaterschaftsanerkennung, Sorgeerklärung etc.)? In welchem Umfang wird für die Terminvergabe die Online-Terminreservierung genutzt?
    ANTWORT: Die Wartezeit auf einen Termin zur Beurkundung gemäß § 59 SGB VIII im Amt für Jugend, Familie und Bildung beträgt derzeit zwei bis vier Wochen. Das umfasst Termine zur Vaterschaftsanerkennung, Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen oder die Abgabe von Sorgeerklärungen. Online können keine Termine reserviert werden. Voraussichtlich ab 01.06.2014 soll es möglich sein, dass eine Beurkundung zu den genannten Sachverhalten ohne Terminvereinbarung erfolgt.
    Im Standesamt können Geburtsurkunden, soweit alle Unterlagen vorhanden sind, in der Regel zwei Wochen nach Geburtstermin in Empfang genommen werden. Terminvereinbarungen zur Abholung der Geburtsurkunden per Online-Kalender erfolgen zeitnah. Während der Öffnungszeiten werden auch reine Vaterschaftsanerkennungen, d.h. Vaterschaftsanerkennungen ohne gleichzeitige Sorgeerklärung, aufgenommen.

 

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