Home » Anfragen

Betriebsleistungsvertrag mit der LeCoS GmbH

Donnerstag, 14. Oktober 2010

[Anfrage V/F 223]

Im Jahr 2006 beschloss die Ratsversammlung die Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der LeCoS GmbH bis zum 31.12.2010 (Beschluss RBIV-562/06). Hierzu fragen wir:

  1. Wann beabsichtigt der Oberbürgermeister den Stadtrat in der Frage der Erbringung von IT-Dienstleistungen ab dem 01.01.2011 zu befassen?
  2. Ist seitens des Oberbürgermeisters geplant, die Dienstleistungen, die bislang von der LeCoS GmbH erbracht werden, öffentlich auszuschreiben? Wenn nein: Warum nicht und würde die Zeit bis zum Auslaufen des aktuellen Vertrages für die Durchführung einer Ausschreibung ausreichen?

Schriftliche Antwort vom 20.10.2010:

Antwort zu 1.:
Die entsprechende Vorlage wurde am 28.09.2010 in der DB OBM bestätigt. Sie wurde in das Verfahren gegeben und ist für die Sitzung des Stadtrates am 18.11.2010 vorgesehen.

Antwort zu 2.:
Der Stadtrat hat im Dezember 2000 die Gründung der städtischen Tochter Lecos GmbH mit jetzt rund 140 Beschäftigten in Leipzig beschlossen. Die Leistungserbringung durch die Lecos GmbH als “Volldienstleister” hat sich aus Sicht der Verwaltung bewährt.

Die Vergabe im Rahmen eines In-House Geschäftes an die Lecos GmbH ist unter Berücksichtigung der Ergebnisse der abgeschlossenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zweckmäßig. Eine öffentliche Ausschreibung ist nicht geplant. Das Rechtsamt hat die Inhouse-Fähigkeit der Lecos GmbH geprüft und für rechtlich möglich befunden. Die Tätigkeit erfolgt im Wesentlichen für die Gesellschafter.

Tags: , , , ,