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Betriebskindergärten in Leipzig

Donnerstag, 4. November 2010

[Anfrage V/F 253]

Vor dem Hintergrund der Eröffnung eines betriebseigenen Kindergartens des Klinikum St. Georg gGmbH (siehe Ärzte Zeitung vom 14.10.2010) fragen wir:

  1. Wie viele Betriebskindertagesstätten öffentlicher Unternehmen, Unternehmen mit Beteiligung der Stadt Leipzig und privater Unternehmen gibt es in Leipzig?
  2. Welche gesetzlichen Bestimmungen regeln die Einrichtung von Betriebskindergärten?
  3. Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Leipzig, um die Schaffung betrieblicher Kindertagesstätten zu fördern?
  4. Welche Förderungen stehen Unternehmen auf kommunaler Ebene sowie Landes-, Bundes- und EU-Ebene für die Schaffung von Betriebskindergärten zur Verfügung?

Schriftliche Antwort (ohne Datum):

zu 1.:

Mit dem Betriebskindergarten des Klinikum St. Georg gibt es derzeit eine Betriebskindertagesstätte in der Stadt Leipzig.

zu 2.:

Neben den allgemeinen Ausführungen der §§ 22 ff des SGB VIII regelt im Freistaat Sachsen das Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) die Rahmenbedingungen zur Betreibung von Kindertagesstätten und damit auch von Betriebskindertagesstätten. Im § 9 Abs. 1 SächsKitaG werden ausdrücklich auch Betriebe als Träger bzw. Betreiber von Kindertageseinrichtungen genannt.
Die Finanzierung eines Betriebskindergartens ist maßgeblich davon abhängig, ob dieser in der Bedarfsplanung enthalten ist oder nicht. Ein Betriebskindergarten im engeren Sinne dient ausschließlich der Versorgung von Kindern von Betriebsangehörigen und ist im Normalfall nicht in der Bedarfsplanung enthalten.
Laut § 14 Abs. 5 SächsKitaG finanziert sich eine Kita außerhalb der Bedarfsplanung durch den Landeszuschuss, die Elternbeiträge und den Eigenanteil des Trägers oder Betriebes. Eine Kita in der Bedarfsplanung untersetzt den öffentlichen Versorgungsauftrag und ist damit nicht ausschließlich für Kinder von Betriebsangehörigen vorgesehen.

zu 3.:

Die Größe der in Leipzig befindlichen Betriebe und die Erfahrungen aus dem Auswahlverhalten der betriebsangehörigen Eltern machen planmäßige Investitionen in Betriebskitas schwierig. Wenn es solche Überlegungen gibt, unterstützt das Jugendamt diese intensiv. In der Praxis hat sich allerdings eher die Konstruktion der “betriebsnahen” Kita bewährt. Hierbei regelt eine im Bedarfsplan enthaltene Kita über Kooperationsvereinbarung mit einzelnen Unternehmen die Aufnahme von Kindern betriebsangehöriger Eltern.
Damit soll sowohl der Versorgungsverantwortung als auch der Dynamik der Nachfrage aus den Betrieben entsprochen werden.
zu 4.:

Für Investitionen in Kindertageseinrichtungen können sowohl EU-, als auch Bundes- oder Landesfördermittel zur Verfügung stehen. Welche das sind, ist auch davon abhängig, ob die Einrichtung in die Bedarfsplanung aufgenommen ist oder nicht. Für Betriebskindergärten gibt es ein aktuelles Förderangebot im Rahmen der Verwaltungsvorschrift Kita-Invest, das eine Investitionsförderung in Höhe von max. 200.000 € je Projekt ermöglicht.

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