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Baustelleninformationssystem des Freistaates Sachsen: Warum ist Leipzig ein weißer Fleck?

Donnerstag, 3. Juli 2014

[Anfrage V/F 1208]

Der Freistaat Sachsen hat unter http://www.list.smwa.sachsen.de/sperr-app-bis ein Baustelleninformationssystem online gestellt. In den Informationen heißt es wörtlich: „Mit dem Baustelleninformationssystem Sachsen kann sich der Nutzer vor Fahrtantritt tagesaktuell über Baustellen und Umleitungen auf den Autobahnen, Bundes-, Staats- und Kreisstraßen in Sachsen informieren. Es werden Vollsperrungen ab einer Dauer von einem Tag sowie alle halbseitigen Sperrungen auf Straßen mit erheblicher Verkehrsbedeutung erfaßt und angezeigt.“

Bei näherer Betrachtung fällt auf, dass es keine Information zu Baustellen im Stadtgebiet Leipzigs gibt.

Daher fragen wir:

  1. Warum werden keine Baustellen in Leipzig angezeigt?
  2. Welcher personeller und materieller Aufwand im Bereich der Stadtverwaltung wäre nötig, damit auch Baustellen in Leipzig online im Baustelleninformationssystem aufgeführt werden und abrufbar sind?
  3. Hält die Stadt Leipzig ein solches Baustelleninformationssystem für ein geeignetes Mittel um sich mit verschiedenen Bauvorhabensträgern (VTA, KWL, SWL, Telekommunikationsdienstleister u.a.) bei der Vorhabensterminierung und Umleitungsfestlegung zu koordinieren, Lkw- und Pkw-Ströme aus durch Baustellen staugefährdeten Straßenzügen weiträumig umzuleiten und Unfälle durch Fahrfehler in Stress- und Stausituationen – insbesondere unter Beteiligung von Fußgängern, Radfahrern und Straßenbahnen – zu verhindern? Wenn nein: Warum nicht?
  4. Hält die Stadt Leipzig ein solches einheitliches Baustelleninformationssystem für den gesamten Freistaat für ein geeignetes Informationsmittel bspw. für den geschäftlichen Reise- sowie den Wirtschaftsverkehr, um Fahrtrouten an Baustellen vorbei planen zu können? Wenn nein: Warum nicht?

[Antwort]

Vorbemerkung
Das Baustelleninformationssystem wird vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr des Landes Sachsen herausgegeben. Die technische Betreuung erfolgt durch die LISt GmbH. Der Freistaat Sachsen hat die Bereitstellung und Einrichtung einer interaktiven Schnittstelle zur Übernahme der Baustellendaten bei allen Nutzern beauftragt. Die Kosten für die Schnittstelle, die Einrichtung und für den Betrieb werden vom Freistaat getragen. Nach unserer Kenntnis werden die kreisfreien Städte zuletzt angebunden. Ziel des Freistaates Sachsen war es, alle Behörden bis Ende Juni 2014 anzubinden.

zu 1.
Die vom Freistaat Sachsen veranlasste Anbindung an das Verkehrsinformationssystem ist noch nicht erfolgt. Somit werden keine Baustellendaten der Stadt Leipzig angezeigt.

zu 2.
Im uns vorliegenden Schriftverkehr hat der Freistaat Sachsen angekündigt, alle technischen Kosten für die Anbindung zu übernehmen. Welcher personelle Aufwand bei der Stadt Leipzig für die Datenaufbereitung und -pflege zur Übernahme in das System erforderlich ist, ist derzeit nicht bekannt.

zu 3.
Ein Baustelleninformationssystem ist nicht geeignet, Bauvorhaben zu koordinieren. Vielmehr geht die Koordinierung von Bauvorhaben einer späteren Information im Baustelleninformationssystem voraus. Neben in größeren Abständen tagenden Koordinierungsgremien zur längerfristigen Planung und Abstimmung von
Baumaßnahmen, tagt wöchentlich die Sperrkommission der Stadt Leipzig. Das Baustelleninformationssystem erhält die Daten der erlassenen verkehrsrechtlichen Anordnungen aus der städtischen Software VMS der Firma EDV Dr. Haller. Auf den Erlass der Anordnungen hat die Anzeige im Verkehrsinformationssystem Sachsen somit keinen Einfluss. Durch das Verkehrsinformationssystem erhalten die Fahrzeugführer eine weitere Möglichkeit, ihre Routenwahl und ihr Verkehrsverhalten den besonderen Gegebenheiten
anzupassen. Damit hat es einen positiven Einfluss auf den Verkehrsfluss und auch die
Verkehrssicherheit.

zu 4.
Die Stadt Leipzig hält das Baustelleninformationssystem des Freistaates Sachsen für eine sehr gute Einrichtung. Aus Sicht der Verwaltung ist die Benutzeroberfläche grafisch gut gelungen und einer intensiven Nutzung sollte nichts entgegenstehen. Da das System des Freistaates Sachsen nur Sperrungen auf Bundes- und sonstigen klassifizierten Straßen ausweist, besteht für die umfassende Information der Kraftfahrer im Stadtgebiet Leipzig weiterhin die Notwendigkeit, ein städtisches Verkehrsinformationssystem auf der Internetseite der Stadt Leipzig anzubieten. Dieses bietet die Möglichkeit, auch über kleinere Einschränkungen zu informieren und Zusatzinformationen anzubieten. Ziel ist es, Synergien mit dem Infosystem des Landes zu nutzen, z. B. bei der Erstellung der Daten aus dem VMS Dr. Haller.

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