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Aufträge an die Leipziger Kreativwirtschaft durch Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen

Dienstag, 31. Mai 2011

[Anfrage V/F 394]

Im Mai 2011 erschien der Geschäftsbericht der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Dieser wurde von einer Agentur aus Köhra gestaltet. Gleichzeitig wird im Bereich der Wirtschaftsförderung die Kreativwirtschaft in der Messestadt als eigener Cluster geführt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

In welchem finanziellen Umfang vergeben Stadtverwaltung, Städtische Eigenbetriebe und direkte sowie mittelbare Mehrheitsbeteiligungen der Stadt Leipzig jährlich Aufträge an die Kreativwirtschaft generell (auf 10.000 Euro gerundet)? Wie hoch ist der prozentuale Anteil der an in Leipzig ansässige Unternehmen bzw. Freiberufler vergeben wird?

 

schriftliche Antwort:

Die Anfrage der FDP Fraktion Nr. V-394 vom 31.05.2011 zu Aufträgen an Leipziger
Kreativwirtschaft durch Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen an Unternehmen in Leipzig bzw. der Region wurde von dieser im Nachgang zur Anfrage zum Einen auf die Zielgruppe der Beteiligungsgesellschaften LVV mbH mit deren Töchtern LVB, KWL und SW-Leipzig, die LWB mbH sowie die Zoo Leipzig GmbH und zum Anderen auf den Anfragegegenstand „Marketing“ und „Öffentlichkeitsarbeit“ eingegrenzt.

Die diesbezüglichen Angaben wurden von den Unternehmen zugearbeitet. Bei deren Interpretation gilt es, insbs. zur Vermeidung von Fehlinterpretationen insbesondere zu berücksichtigen, dass

  • grundsätzlich alle kommunalen Unternehmen gehalten sind, soweit rechtlich möglich und wirtschaftlich vertretbar, die hiesige (Kreativ-)Wirtschaft durch entsprechende Auftragsvergaben vor Ort bzw. in die Region zu stärken. Dies findet sich zu einem großen Teil auch in den seitens der Ratsversammlung verabschiedeten Eigentümerzielvorgaben oder in Form entsprechender Gesellschafter- oder Unternehmensrichtlinien. So lautet z.B. die Vorgabe an die LVV-Gruppe entsprechend Pkt.1.1.3 der Eigentümerziele unter dem Anstrich „Förderung des Standortes“: „Unter Einhaltung der rechtlichen und wirtschaftlichen Vorgaben wird bei ….Auftragsvergaben Unternehmen in der Stadt und der Region der Vorrang gegeben.“ Hierbei wird der regionale Bezug durchaus unterschiedlich definiert (z.B. mit/ohne Halle; nur Landkreise um Leipzig; generell Sachsen usw.).
  • allen ohnehin öffentlich zugänglichen Vergabeberichten der jeweiligen Unternehmen entnommen werden kann, dass diese ihre Aufträge überwiegend lokal bzw. regional vergeben; der Anteil an Vergaben an die Kreativwirtschaft im Sinne der Anfrage – es gibt diesbezüglich durchaus unterschiedliche Definitionen – stellt dabei nur einen sehr begrenzten und vergleichsweise geringen Ausschnitt dar, der per se keine Rückschlüsse
    auf das Gesamtvergabevolumen eines Unternehmens und dessen lokale und regionale Verteilung zulässt.
  • ab gewissen Wertgrenzen (EU-)vergaberechtliche Vorgaben gelten und in derartigen Fällen von Vergaben regionalwirtschaftliche Aspekte bekanntlich nur innerhalb sehr begrenzter Maßen berücksichtigt werden können;
  • bedingt durch den jeweiligen Unternehmenszweck und die spezifische Geschäftstätigkeit des jeweiligen Unternehmens sich zwangsläufig auch andere Schwerpunkte bzw. Notwendigkeit für überregionale Auftragsvergaben in den abgefragten Bereichen ergeben;
  • es für spezielle Aufgaben einen sehr überschaubaren Markt von Spezialanbietern oder namhaften Experten gibt, die jedoch nicht zwangsläufig ihren Sitz in der Region haben bzw. es ggf. in Einzelfällen gar keine bzw. keine wirtschaftlich vertretbaren Angebote vor Ort bzw. aus der Region gab;
  • die Angaben zu den Volumina und den jeweiligen Anteilen zwischen den Unternehmen aufgrund zum Teil unterschiedlicher Zuordnung im jeweiligen Rechnungswesen kaum vergleichbar sind. Darunter u. a. Formulare, Flyer, Plakate, Mitarbeiter- bzw. Kundenzeitschriften, Geschäftsbericht, Grafiken, Werbe- und Imagebroschüren etc.).

Dies vorausgeschickt wurden folgende Angaben seitens der Unternehmen übermittelt:

  1. Die LVV GmbH hat angabegemäß 2010 bis Juni 2011 insgesamt rd. 100.000 Euro für kreative Aufträge ausgegeben, insb. für Präsentationen und Publikationen (inkl. Geschäftsbericht). Davon ging nahezu das gesamte Auftragsvolumen an Unternehmen und Freiberufler aus Leipzig. So wurde z.B. der Auftrag zum Druck des Geschäftsberichtes 2010 an Unternehmen aus Leipzig vergeben. Bzgl. Dessen Layout erging der Auftrag an ein Unternehmen aus Leipzig, welches angabegemäß eine weiteres Unternehmen aus der Region einbezog.
  2. Die Stadtwerke Leipzig GmbH meldeten für das Geschäftsjahr 2010 ein entsprechendes Gesamtauftragsvolumen von rd. 1,4 Mio. Euro, wovon rd. 600.000 Euro an Unternehmen und Freiberufler aus Leipzig vergeben wurden (rd. 43%). Der Anteil unter zusätzlicher Berücksichtigung der Region beträgt 55%. So wurde z.B. der Auftrag zum Druck des Geschäftsberichtes 2010 an ein Unternehmen aus Markkleeberg vergeben. Aufträge i.Z.m. Layout / Konzept gingen an ein überregional tätiges Unternehmen und an ein Unternehmen mit Sitz in Leipzig.
  3. Die Kommunalen Wasserwerke GmbH (KWL) haben angabegemäß seit Anfang 2010 bis Juni 2011 für insgesamt rd. 480.000 Euro Aufträge im Sinne der Anfrage vergeben. Davon 380.000 Euro an Unternehmen und Freiberufler aus Leipzig (rd. 80%). So wurden z.B. die Aufträge für Layout und für den Druck des Geschäftsberichtes 2010 an Unternehmen aus Leipzig vergeben.
  4. Durch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH wurden im vergangenen Geschäftsjahr 2010 angabegemäß Aufträge in Höhe von rd. 1,8 Mio. Euro in den Bereichen Marketing und Öffentlichkeitsarbeit vergeben. Davon gingen rd. 1,4 Mio. Euro an in Leipzig bzw. in der Region ansässige Unternehmen und Freiberufler (rd. 77 %). Bei allein nach Leipzig vergebenen Aufträgen beträgt der Anteil 68%. So wurden z.B. Aufträge u Layout und Druck des Geschäftsberichtes 2010 an Unternehmen aus Leipzig vergeben.
  5. Durch die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH wurden im vergangenen eschäftsjahr 2010 Aufträge im Sinne der konkretisierten Anfrage in Höhe von insgesamt d. 2 Mio. Euro vergeben. Davon gingen rd. 1,8 Mio. EUR (rd. 90% an in Leipzig ansässige Unternehmen und Freiberufler. So wurde z.B. auch der Auftrag zum Druck des Geschäftsberichtes 2010 an ein Unternehmen aus Leipzig vergeben.
  6. Durch die Zoo Leipzig GmbH wurden im Zeitraum 2010 bis Juni 2011 angabegemäß Aufträge in Höhe von rd. 750.000 Euro in den Bereichen Marketing und´Öffentlichkeitsarbeit vergeben. Davon gingen in diesem Zeitraum Aufträge mit einem Volumen von rd. 380.000 € an in Leipzig ansässige Unternehmer und Freiberufler (rd. 51 %). So erging z.B. der Auftrag für das zentrale Marketingpapier an ein Unternehmen aus Leipzig (Hinweis: Zoo erstellt keinen Geschäftsbericht i.o.S.).

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