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Umweltzone non grata

Samstag, 26. Februar 2011

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]

Geltende umweltfreundliche Abgasnormen in der Automobilindustrie, hohe Emissionsstandards in der Industrie und Studien, die die Wirksamkeit der Feinstaubreduzierung von Umweltzonen inzwischen infrage stellen: Die Fahrverbote sind Unsinn. Und die EU-Richtlinien für Feinstaubreduzierung und Luftqualität schreiben diese Verkehrseinschränkung auch nicht verbindlich vor. Im Gegenteil: Brüssel verlangt „wirksame Maßnahmen“. Und doch hält Leipzig hielt an der Einführung der Umweltzone zum 01. März 2011 fest. Statt Maßnahmen in Betracht zu ziehen, die Aufwand, Kosten und Nutzen in Relation halten, sind Bürger, Einzelhändler, Handwerker und Gewerbetreibende angehalten ihre Fahrzeuge teuer umzurüs-ten. Der Zugang zu ihrer Exis-tenzgrundlage wird erschwert.

Andernorts werden schon lange Alternativen zur Umweltzone in Betracht gezogen. So prüft Hannover, dem Individualverkehr den Vorrang vor Bussen und Bahnen zu geben, um die Feinstaubbelastung gering zu halten. Aber auch für Leipzig wäre eine Testphase für die 47 zusätzlich zur Umweltzone geplanten Maßnahmen ein deutlich milderes Mittel gewesen. Die Umweltzone – oder besser gesagt die Fahrverbotszone – ist nutzlos. Das hat inzwischen auch Brüssel erkannt.

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