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Transparente Gebühren

Samstag, 21. August 2010

[von Isabel Siebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende]

Die Stadt fordert immer mehr Gebühren oder erhöht bestehende Gebührensätze, doch die Basis ihrer Berechnung hütet sie wie ein Staatsgeheimnis. Damit zukünftig diese vermeintlichen Bauchentscheidungen der Verwaltung nicht länger den Geldbeutel der Leipziger ungerechtfertigt belasten, nehmen wir uns als FDP-Fraktion dieser Frage an.

Die Stadt sollte alle Gebührenkalkulationen für die von ihr erbrachten Dienstleistungen auf www.leipzig.de offen legen. Das betrifft u.a. Gebühren für Beglaubigungen, Eheschließungen, Kfz-Zulassungen und Bestattungen. Ein Beispiel: Für die Bestattung und Grabnutzung für 20 Jahre unterscheiden sich die Kosten in Leipzig, Chemnitz, Dresden und Hannover um bis zu 500 Euro. Von vergleichbarem Aufwand dürften wir aber ausgehen. Warum dann solche Unterschiede? Hier brauchen wir Transparenz. Wir Leipziger haben das Recht zu erfahren, wie die Summen entstehen. Ein aufgeklärter Bürger kann in der Folge mehr Verständnis für die Kosten des Verwaltungshandelns aufbringen.

Gleichzeitig sind transparente Kosten die Basis für eine sachliche Auseinandersetzung des  Stadtrates mit der Höhe von Gebühren. Dass die Veröffentlichung der Kosten kommunaler Leistungen machbar ist, beweist der Stadtstaat Berlin seit Jahren.

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