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Quo vadis STEP Zentren?

Samstag, 16. Oktober 2010

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]

Der Stadtentwicklungsplan Zentren soll Einzelhandelsansiedlung mit zentrenrelevanten Sortimenten außerhalb der definierten Stadtteilzentren Leipzigs verhindern. Zentrenrelevant sind alle Produkte, die der Kunde leicht zu Fuß wegtragen kann. Während mit dem STEP Zentren bereits Bauvoranfragen und Bauanträge von Einzel- und Großhändlern für ursprünglich bebaubare Grundstücke durch die Aufstellung von Bebauungsplänen „Nutzungsarten“ und dem gleichzeitigen Erlass von Veränderungssperren im Keim erstickt werden, wird in Böhlitz-Ehrenberg ein neuer Discounter entstehen. In diesem speziellen Fall ist der Bau des Discounters offenbar entgegen der Festlegungen des STEP Zentren genehmigt. Bereits in unmittelbarer Nähe angesiedelte Supermärkte und selbstständige Einzelhändler fürchten um ihre Existenz.

Die FDP-Fraktion richtet in der Ratsversammlung am 20. Oktober 2010 bezüglich der erteilten Baugenehmigung zur Errichtung des Discounters eine Anfrage an den Oberbürgermeister. Wir dürfen auf die Antwort der Verwaltung gespannt sein. Grundsätzlich sprechen wir uns gegen die willkürliche Verhinderung von Einzelhandel aus. In dem konkreten Fall in Böhlitz-Ehrenberg erscheint eine Anwendung des STEP Zentren hingegen sinnvoll.

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