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Parkplätze statt Knöllchen

Samstag, 19. Dezember 2009

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]

Das Verkehrskonzept für die Kongresshalle Zoo ist von der Verwaltung ins kommende Jahr verschoben worden. Es gibt weiteren Diskussionsbedarf. Und den zurecht. Denn das Konzept verknappt Parkraum auf Kosten von Anwohnern und Gewerbe weit in das Umfeld des Zoos hinein. Gerade beim Thema Parkräume gewinnt man erneut den Eindruck, dass diese seitens der Verwaltung stiefmütterlich behandelt werden – ein grundsätzliches Problem in Leipzig.

Für die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat gelten folgende Grundsätze: An erster Stelle stehen die Einwohner der Stadt Leipzig. Ihre Bedürfnisse stehen im Zentrum unseres Handelns. Aufgabe der Kommunalpolitik ist es nicht, die Bürger – etwa durch Parkraumverknappung zu erziehen, sondern die Stadt den Bedürfnissen der Bürger bestmöglich anzupassen. Die Einnahmen aus der Stellplätzablöse – immerhin ein hoher sechsstelliger Betrag pro Jahr – muss vornehmlich zur Beseitigung von akuten Parkplatzproblemem in den Wohnvierteln genutzt werden, in denen sie eingenommen wird.

Leipzig braucht nicht erst mit der Kongresshalle Zoo ein ganzheitliches, stadtweites Parkraumkonzept ohne ideologische Scheuklappen: Das Auto ist kein Feind, sondern das Hauptverkehrsmittel vieler Menschen. Es sichert Mobilität und ist häufig Garant für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

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