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Klein-Venedig?

Samstag, 4. September 2010

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]

Sind wir Klein-Venedig oder kleingeistig? Leipzig rühmt sich gerne mit imposanten venezianisch anmutenden Bildern von Gondolieren auf der Weißen Elster und betont, 100 Brücken mehr als Venedig zu besitzen.

Doch die Idylle trügt, wenn man um die Probleme der Gastwirte an der Weißen Elster weiß. Ihnen ist eine Außenbewirtschaftung nach 22 Uhr untersagt. Ihre Gäste müssen sie dann in den Gastraum schicken und ernten dafür Unverständnis.

Zwar gibt es für die Außenbewirtschaftung in der Karl-Liebknecht-Straße und Gottschedstraße einen Status quo, jedoch lässt eine verbindliche Regelung für das gesamte Stadtgebiet auf sich warten.

Generell müssen Wirte in verschiedenen Teilen der Stadt eine größere Planungssicherheit haben, bis zu welcher Abend- oder Nachtstunde sie den Gaststättenbetrieb auf ihren Freisitzen ausführen können. Satzungen in anderen Kommunen regeln Sperrzeiten verbindlich. Dem sollte auch die Stadt Leipzig nachkommen. Zumal die Gaststättenverordnung des Freistaates Sachsen die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften lediglich auf 5 bis 6 Uhr beschränkt. Wenn der Geräuschepegel die gesetzlich vorgeschriebenen Emissionswerte nicht überschreitet,  sind Freisitzverbote ab 22 Uhr unverhältnismäßig.

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