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Halbzeit 2011

Samstag, 2. Juli 2011

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]

Vor der Sommerpause des Stadtrates werfen wir einen liberalen Blick zurück auf das 1. Halbjahr 2011.
Die Stadt wird auf Initiative der Liberalen Umstrukturierungen für Kosteneinsparungen in der Verwaltung vornehmen. Unsere kommunalen Unternehmen werden ihre Wirtschaftsaktivitäten auf Initiative der FDP-Fraktion stärker auf Leipzig und Umgebung konzentrieren, um Fehlspekulationen vorzubeugen. Stadtrat und Verwaltung haben sich mit dem Wilhelm-Leuschner-Platz auf einen Standort für das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal verständigt. In Zukunft ein Motiv für weitere touristische Unterrichtungstafeln an den Autobahnen um Leipzig? Auf Antrag der FDP-Fraktion wird die Stadt die Aufstellung weiterer Motive ihrer Sehenswürdigkeiten beantragen. Gemeinsam mit der CDU konnten wir die Verwaltung bewegen, einen höheren Eigenanteil für das sächsische Sonderprogramm Winterschadenbeseitigung auf Leipzigs Straßen bereit zu stellen. Mit unserem beschlossenen Antrag zur Offenlegung der Kalkulation aller Gebühren und Entgelte tut sich die Stadt noch schwer. Während wir hier mehr Transparenz einfordern müssen, erwartet uns für 2012 der erste transparente Haushaltsplanentwurf in doppelter Buchführung. Die Beratungen dazu werden im 2. Halbjahr 2011 angesichts der Haushaltssperre und geringeren Gewerbesteuereinnahmen spannend.

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