Home » im Amtsblatt

Für dauerhafte Perspektiven

Samstag, 19. November 2011

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]

2010 zahlte Leipzig 159 Mio. € für die Unterkunft von ALG2-Beziehern. Das entspricht den Gewerbesteuereinnahmen im gleichen Jahr. 159 Mio. €, die nicht mehr für Kultur, Kindergärten oder Schulen zur Verfügung stehen – Spitze in Deutschland. Dieses Beispiel nannte der Vizechef der Bundesagentur für Arbeit in einem LVZ-Interview. Recht hat er! Zu lang wurde durch den 2. Arbeitsmarkt und Transferleistungen versucht, die Folgen von Arbeitslosigkeit abzufedern. Das löst aber keine Probleme, sondern verschleppt sie und mildert allenfalls die Auswirkungen leicht ab. Ziel muss es doch aber sein, Arbeitslose in den 1. Arbeitsmarkt zu vermitteln. Dafür müssen die notwendigen Rahmenbedingungen zur Verfügung stehen. Dort müssen wir investieren. Nur so durch-brechen wir die Transferleistungsspirale.
Wir sagen: reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sichern und schaffen! Dies gibt Menschen dauerhafte Perspektiven. Dies entlastet nicht nur die Sozialkassen, sondern spült über die Einkommens- und die Gewerbesteuer neue Einnahmen in die Stadtkasse. Das wiederum gibt uns Spielräume, Schulden abzubauen und zu investieren – bspw. in Schulen und Kitas. Somit ist die Förderung von Wirtschaft und Beschäftigung auch Haushalts- und Sozialpolitik.
Übrigens: Alle Infos zu den Haus-haltsberatungen finden Sie auf unserer Internetseite unter www.fdp-fraktion-leipzig.de/haushalt-2012

Tags: , , , ,