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Finanzielle Spielräume

Samstag, 15. Januar 2011

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]

Die Stadtratsfraktionen haben die Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2011 gestellt – angesichts der finanziellen Situation der Stadt teils mit verblüffenden Ausgabensteigerungen.
Die FDP-Fraktion hingegen hat sich zum Ziel gesetzt, der Stadt zukünftig finanzielle Spielräume zu schaffen. Darauf sind unsere Haushaltsanträge ausgerichtet. Mehrausgaben dürfen nur prioritär getätigt werden. So sind sie für die Sanierung von Kitas und Schulen dringend erforderlich. Auch die Unterhaltung von Straßen und Wegen muss im Haushalt stärker Berücksichtigung finden. Zu deren Finanzierung sollte sich die Stadt von Ausgaben jenseits ihrer kommunalen Daseinsvorsorge trennen. Kostenineffizienzen finden sich beispielsweise einerseits in der Betreibung der städtischen Bäder, aber auch in bestehenden Verwaltungsstrukturen. Für uns heißt das zentrale Thema „Verwaltungsmodernisierung“. Personalabbau wirkt nur kurzfristig. Langfristig müssen sich Strukturen ändern, beispielsweise bei der Oper, die die Stadt jährlich mit 45 Mio. Euro subventioniert, aber auch im Stadtplanungs- und Hochbauamt sowie im Dezernat Kultur. Bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2011 durch den Stadtrat gilt es, im Sinne einer langfristigen Handlungs- und Zukunftsfähigkeit der Stadt zu entscheiden und Mehrausgaben ohne konkrete Deckungsvorschläge mit Bedacht abzulehnen.

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