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Das Notwendige dauerhaft sichern!

Samstag, 21. September 2013

[Beitrag im Amtsblatt | von Reik Hesselbarth]

Am Mittwoch hat Finanzbürgermeister Bonew den Haushalt für das kommende Jahr in den Stadtrat eingebracht. Bis Mitte Dezember wird dieser öffentlich und in den Gremien beraten. Und bereits jetzt sehen wir: Die Herausforderungen sind gigantisch! Wir leben weiterhin von unserer Substanz und sind nicht in der Lage die drängenden Probleme nachhaltig zu lösen. Schulen, Kitas, Straßen, Brücken und Wege brauchen Investitionen – mit Geld, dass wir nur einmal ausgeben können und bereits heute nicht in ausreichendem Maße haben.

Die Mittel aus dem Solidarpakt sinken weiter und laufen 2019 aus. Gleichzeitig ächzt die Stadt unter einem Schuldenberg von rund 700 Mio. Euro.

Wir sagen: Leipzig braucht eine grundlegende Kurskorrektur. Ausnahmslos alle Ausgaben müssen auf den Prüfstand – inkl. der bislang von Kürzungen ausgenommenen Hochkultur. Wir müssen darüber reden, was wir uns leisten wollen und was wir uns davon tatsächlich leisten können. Das meinen wir, wenn wir eine Prioritätensetzung einfordern.

Uns ist klar, dass ein solches Umsteuern zu Einschnitten führen und für manchen schmerzhaft werden wird. Aber nur so haben wir eine Chance, das Notwendige auf einem vernünftigen Niveau dauerhaft zu sichern. Je länger wir damit warten, desto schwieriger wird es!

Mehr zu diesem und anderen Themen lesen Sie im Internet: www.fdp-fraktion-leipzig.de.

 

Hinweis: Im Amtsblatt der Stadt Leipzig haben die Fraktionen eine eigene Rubrik. Unter dem Titel “Fraktionen zur Sache” äußert sich in jeder Ausgabe je ein Stadtrat aus jeder Fraktion zu einem selbstgewählten Thema. Die Beiträge werden ungekürzt veröffentlicht.