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Parkplätze statt nächtliche Knöllchen

Mittwoch, 15. September 2010

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die angekündigte Nachtschwärmer-Aktion des Leipziger Ordnungsamtes. Im Rahmen dieser Aktion freitags und samstags in der Zeit von 20 bis 3 Uhr die Einhaltung von Parkverboten kontrolliert werden. Begründet wird dies unter anderem mit der Freihaltung von Rettungswegen.

„Die Aktion ist ein doppelter Skandal: Wenn die Stadt nun eine Sonderaktion braucht, um nachts Rettungswege zu sichern, gibt sie zu, dies in der Vergangenheit nicht getan zu haben. Und ich wage zu bezweifeln, dass nur Rettungswege kontrolliert werden. Vielmehr werden all diejenigen, die mangels Parkplätzen in Wohngebieten nicht ganz korrekt parken, zur Kasse gebeten werden. Anstatt Parkplätze zu schaffen, schickt die Verwaltung nun in einer konzentrierten Aktion das Ordnungsamt mit dem Knöllchenblock durch die Stadt“, so die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende ISABEL SIEBERT.

SIEBERT fordert die Stadtverwaltung auf, der Schaffung von Parkplätzen zusätzliche Aufmerksamkeit zu widmen: „Andernfalls drängt sich der Verdacht auf, dass aufgrund der angespannten Haushaltssituation jetzt die Autofahrer noch stärker abkassiert werden sollen. Zu leiden haben diese angesichts des Straßenzustands jedoch bereits genug.“

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