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Änderungsantrag: Modernisierung einer denkmalgeschützten Schule mit Sporthalle und Ersatzneubau Hortgebäude

Mittwoch, 15. September 2021

[Antrag VII-DS-04932-ÄA-02 | Einreicher: Fraktion Freibeuter | Status: Änderungsantrag als Prüfauftrag mehrheitlich beschlossen]

Beschluss:

Zur Beschreibung der Maßnahme wird auf Seite 9 wie folgt ergänzt:

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

Lüftungstechnische Anlagen – natürliche oder mechanische Lüftung in den Unterrichts- und Aufenthaltsräumen sowie natürliche und mechanische Lüftung in der Sporthalle, mechanische Lüftungsanlage in der Mensa und Küche

Begründung:

Die Corona-Pandemie verbunden mit den Forderungen des Infektionsschutzes – hier Luftaustausch – hat erneut die Notwendigkeit der Durchsetzung bzw. Einführung der „Technischen Regeln für Arbeitsstätten“, insbesondere die der „ASR A3-6 Lüftung“ auch für Unterrichtsräume als Arbeitsstätten von LehrerInnen und SchülerInnen gezeigt. Dort heißt es:

„In umschlossenen Arbeitsräumen muss gesundheitlich zuträgliche Atemluft in ausreichender Menge vorhanden sein. In der Regel entspricht dies der Außenluftqualität.“

Gerade bei Neubau, Komplexsanierung oder Modernisierung von Schul-  und Hortgebäuden, sollte dies zukünftig generell beachtet und durchgeführt werden.

Ursprüngliche Fassung (Ursprungsantrag des Dezernats Stadtentwicklung und Bau ):

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 17.409.210 €. Der städtische Anteil beträgt 11.872.160 €.

3. Die Auszahlungen für die Maßnahme im PSP-Element „H.-Mann-Schule (komplex) (7.0001935.700) i.H.v. 17.212.910 € sind wie folgt veranschlagt/ geplant:

bis HHJ 2020:     282.855 €

HHJ 2021:  1.662.855 €

HHJ 2022:  6.432.800 €

HHJ 2023:  7.888.200 €

HHJ 2024:     946.200 €

Die Einzahlungen für die Maßnahme im PSP-Element „H.-Mann-Schule (komplex)“ (7.0001935.705) i.H.v. 5.537.050 € sind wie veranschlagt/ geplant:

HHJ 2022:  5.537.050 €

4. Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sind/werden folgende Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt/geplant:

HHJ 2021: 6.400.000 €, kassenwirksam 2022

HHJ 2022: 5.000.000 €, kassenwirksam 2023

HHJ 2022:    350.000 €, kassenwirksam 2024

5. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element „Heinrich-Mann-Schule“ (1.100.21.1.1.01.49) i. H. v. 196.300 EUR im Haushaltsjahr 2023 vorgesehen.

Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 durch das Fachamt angemeldet.

6. Die ab dem Haushaltsjahr 2024 anteilig anfallenden Nutzungskosten i.H.v. 345.044 € sowie ab der Haushaltsjahr 2025 anfallenden Nutzungskosten i.H.v. 407.895 € werden innerhalb des Budgets des Fachamtes berücksichtigt.