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Last auf vielen Schultern

Samstag, 28. November 2020

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind teilweise mit drastischen finanziellen und existenziellen Einschnitten bei den Leipzigern verbunden. Aber auch bei der Stadt Leipzig wirken sich ausbleibende Steuereinnahmen, der Verzicht auf Eltern- und Hortbeiträge, Sondernutzungsgebühren und Gästetaxe zunehmend negativ aus. In der Folge legt Finanzbürgermeister Bonew ein Defizit von etwa 92 Millionen Euro im städtischen Haushalt im laufenden Jahr vor. Trotz des Wissens um die Einnahmerückgänge sind keine Kürzungen geplant, stattdessen soll das Budget aus 2020 fortgeschrieben und weiter investiert werden.

Die Vorsitzenden der Fraktionen im Leipziger Stadtrat, mit Ausnahme der Grünen, haben sich nun für ein Verteilen der Last auf weitere Schultern ausgesprochen und schlagen ein Aussetzen der jährlichen Anpassung ihrer monatlichen Aufwandsentschädigung anhand der Entwicklung des vom Statistischen Landesamtes ermittelten Preisindexes für die Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte im Freistaat Sachsen vor.

Der Stadtrat könnte dem Vorschlag mehrheitlich noch in der Dezember-Ratsversammlung folgen. Ein gutes, wenn auch kleines Signal, das auf diese Weise vom Stadtrat ausgehen könnte.

Sascha Matzke, Stadtrat

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 28. November 2020