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Faber-Entscheidung des OBM: Konsequent – schnelle Lösung muss aber kommen!

Donnerstag, 11. November 2010

Im Interview mit der Leipziger Internetzeitung (L-IZ) bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, Reik Hesselbarth, den Schritt des Oberbürgermeisters zur Verlagerung der Eigenbetriebe Kultur in den eigenen Zuständigkeitsbereich als “konsequent”. Hesselbarth befürchtet jedoch eine Spaltung der Kulturlandschaft, wenn keine schnelle Lösung gefunden wird. “Die Entscheidung des Oberbürgermeisters, Herrn Faber die Verantwortung für die Eigenbetriebe zu entziehen, ist zu respektieren, da Herr Jung dies im Rahmen seiner Entscheidungsbefugnis getroffen hat”, sagt Hesselbarth.

L-IZ: “Eine richtige Entscheidung?”

Hesselbarth: “Ich denke, dass das Bild, das Herr Faber in letzter Zeit in der Öffentlichkeit abgegeben hat, nicht gerade Anlass gibt, die Maßnahme des OBM als Fehlentscheidung zu bezeichnen. Ich habe den Eindruck, dass Herr Faber sich offenbar leider bemüht hat, in Fettnäpfen da reinzutreten, wo sie auch waren. Deshalb ist es für mich nachvollziehbar, dass der OBM eine solche Entscheidung getroffen hat.”

L-IZ: “Hat diese Entscheidung nicht eine Spaltung der Leipziger Kultur zur Folge?”

Hesselbarth: “Dass der Oberbürgermeister kein Vertrauen mehr in seinen Kulturdezernenten hat, ist zu akzeptieren und dass er die Verantwortung für die Eigenbetriebe in den eigenen Zuständigkeitsbereich holt, ist nur als konsequent zu bezeichnen. Es ist allerdings keine Lösung für die nächsten etwa fünfeinhalb Jahre, also so lange, wie sein Vertrag als Kulturbürgermeister läuft. Das ist keine Dauerlösung.”

L-IZ: “Wie würde eine Lösung lang- bzw. kurzfristig Ihrer Meinung nach aussehen können?”

Hesselbarth: “Kurzfristig kann man das sicher machen. Allerdings ist Faber angesichts der Tatsache, dass in den Bereich der Eigenbetriebe mit rund 60 Millionen Euro ein Großteil der Subventionen von 100 Millionen fließt, eines wesentlichen Teils seines Gestaltungsspielraumes beraubt worden. Kurzfristig mag das gehen. Aber es ist keine Lösung über fünfeinhalb Jahre. Wir können nicht die sogenannte Hochkultur in der Zuständigkeit des Oberbürgermeisters lassen und die Verantwortung für die anderen Institutionen bei Herrn Faber. Abgesehen davon, dass mit dieser Aktion des OBM auch die Person des Kulturbürgermeisters beschädigt wurde.”

L-IZ: “Gibt es angesichts der Umstände für Michael Faber eine Möglichkeit weiter zu machen?”

Die Frage muss Michael Faber sich erst einmal selbst stellen. Wie er mit dieser Situation umgehen will, das muss er mit sich ausmachen. Das kann ihm keiner abnehmen.

L-IZ: “Sehen Sie das Ansehen der Leipziger Kultur und der Stadtpolitik durch die Entscheidung des OBM geschädigt?”

Hesselbarth: “Wenn man sich angesehen hat, unter welchen Umständen der Kulturbürgermeister ins Amt gehoben wurde, stellt dies jetzt auch keine Beschädigung mehr dar. Das ist lediglich eine Fortsetzung dessen, was damals schon bei der Wahl geschehen ist. Dabei ist das Amt eigentlich schon beschädigt worden. Es geht jetzt darum, klare Entscheidungen zu treffen. Geht es mit Herrn Faber weiter? Dann muss er auch eine klare Perspektive haben, wie er die Häuser zurück bekommt oder geht es ohne Herrn Faber weiter, worüber dann auch klar und offen gesprochen werden muss.”

L-IZ: “Wie glauben Sie, dass es unmittelbar weitergeht?”

Hesselbarth: “Entweder tritt Herr Faber zurück oder im Stadtrat wird eine Neuwahl herbeigeführt. Das muss dann mit einer Dreiviertelmehrheit beschlossen werden. Ob diese Mehrheit erreicht wird, sei dahin gestellt. Man muss Herrn Faber jetzt auch die Zeit geben, mit dieser Entscheidung umzugehen. Mit der Forderung, Herrn Faber abzuwählen, würde ich im Moment sehr vorsichtig umgehen. Nur darf dieser Zustand jetzt nicht jahrelang weiter gehen. Sonst haben wir eine Zweiklassenkultur. Die einen dürfen zum Oberbürgermeister gehen, die anderen müssen zum beschädigten Kulturbürgermeister.”