In einem längeren Gespräch mit der Leipziger Volkszeitung skizzierten der Kreisvorsitzende der Freidemokraten Friedrich Vosberg sowie Stadtrat Sven Morlok aktuelle Gedanken innerhalb der Partei zur Verkehrspolitik in der Messestadt.
Für die Liberalen steht fest, dass einzelne Mobilitätsformen nicht gegeneinander ausgespielt werden …
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Hobusch (FDP): „Leipziger Dok-Filmfestival keine Pasanen-Show“
Angesichts der Ankündigung der Direktorin des Internationalen Leipziger Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm (Dok Leipzig), Leena Pasanen, die Einführung einer Quote für Regisseurinnen im Deutschen Wettbewerb langer Dokumentar- und Animationsfilm umzusetzen, äußert sich FDP-Stadtrat René Hobusch, der die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat im Kulturausschuss vertritt: „Mit der Einführung einer Frauenquote geht Leena Pasanen zu weit. Das Dok-Filmfestival ist immer noch ein städtisches Festival, bei dem Leena Pasanen die Geschäfte führt. Es ist keine weibliche Pasanen-Show. Es ist nicht ihr Festival.“
Vor dem Hintergrund, dass die Stadt Leipzig Gesellschafterin der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH ist, fordert der Jurist Hobusch eine öffentliche Diskussion der Leipziger zu dieser Entscheidung: „Die Frage ist doch, ob eine Frauenquote das Selbstverständnis einer Bürgerstadt Leipzig widerspiegelt. Solche Qoten sind eine Frage der grundsätzlichen Ausrichtung des Filmfestivals und gehören von der Stadtgesellschaft diskutiert.“
„Die Qualität von Kunst misst sich nicht an einer Quote, sondern an ihrem Inhalt und der künstlerischen Qualität. Kreativität ist weder überwiegend weiblich noch eher männlich“, so Hobusch abschließend.
Morlok: „Keine Busse, keine Straßenbahnen, kein Geld“
Morlok: „Ein kostenfreier ÖPNV ist kurzfristig nicht umsetzbar, da dies zu einer erheblichen Erhöhung der Nachfrage und damit einem Anstieg der Fahrgastzahlen führen würde. Die entsprechenden Kapazitäten durch Neuanschaffungen von Bussen und Straßenbahnen lassen sich kurzfristig nicht erhöhen. Dies gilt …
Hobusch: „Bauanfragen umsetzen, statt Arbeitskreise fordern!“
Der Freidemokrat im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, begrüßt den Vorstoß der Grünen, flächensparender zu bauen und Nahversorgung und Wohnungsbau miteinander zu kombinieren. „Allerdings sind Investoren und Projektentwickler auch in Leipzig schon viel weiter als der Antrag der Grünen zu einem …
Hobusch: „Kretschmer fordert nichts anderes als tiefe Eingriffe in die Privatsphäre“
Vor dem Hintergrund der Forderung des designierten sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer nach Gesichts- und Kennzeichenerkennung durch Überwachungskameras äußert sich René Hobusch, FDP-Stadtrat in Leipzig:
„Mal losgelöst vom Bild-Zitat kann man es drehen und wenden, wie man will. Michael Kretschmer will technische …
Morlok: „Millionen-Investitionen für längere Wegezeiten inakzeptabel“
Nach erheblicher Verzögerung hat der OBM heute die Mobilitätsszenarien vorgestellt. Leider werden nicht alle Szenarien den Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht.
„Eine attraktive Stadt braucht attraktive Mobilitätsangebote. Sich zügig in der Stadt bewegen zu können, ist wichtig für ihre Attraktivität. Szenarien, …
Hobusch: „Frust, Enttäuschung und Politikabwendung durch Vorfestlegung am Matthäikirchhof“
Mit einem Änderungsantrag zum Matthäikirchhof wird die Fraktion Freibeuter den Oberbürgermeister auffordern, dem Ergebnis eines öffentlichen Beteiligungs- und städtebaulichen Werkstattverfahrens nicht vorzugreifen.
Dazu der Vorsitzende der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat René Hobusch (FDP): „Der Oberbürgermeister will das Archiv für die …
Morlok: „Erleichterung und doch keinen Cent mehr in der Tasche“
Die Fraktion Freibeuter begrüßt die Entscheidung des Londoner Court of Appeal, die UBS dürfe keine Zahlungsansprüche gegenüber der KWL geltend machen.
„Das Urteil sorgt für Erleichterung. Eine Riesenlast für die Stadt Leipzig scheint abgewendet. Wenn das so bleibt würden die kriminellen …
Hobusch: „Stadtrat soll Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig beitreten“
Die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereichtete Klage betrifft die Rechtsstellung des gesamten Stadtrates gegenüber dem Oberbürgermeister. „Vom Zurückhalten von Informationen aus der Verwaltung ist der gesamte Stadtrat betroffen. Nicht selten entscheiden wir Stadträte auf Basis unvollständiger Informationen. Das …
Hobusch: „Aggressives Betteln und Herumlungern: Stadtordnungsdienst und Polizei sind gefordert!“
Als „klassisches Vollzugsdefizit im Rathaus“ bezeichnet René Hobusch (FDP), Fraktionsvorsitzender der Freibeuter im Leipziger Stadtrat, die Probleme einiger Gewerbetreibender mit aggressiven Bettlern und Wegelagerern.
„Die Polizeiverordnung der Stadt Leipzig ist eindeutig: Aggressives Betteln, laute Beschallung oder Partywegelagerei sind unzulässig. Hier ist …
Morlok: „In Leipzig muss man nur einen geringen Teil des Einkommens für Miete aufwenden.“
Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung hat in einer Studie analysiert, wie hoch die Miete in deutschen Städten sind. Gleichzeitig wurde der Miete das Einkommen gegenüber gestellt und errechnet, welcher Einkommensanteil für das Wohnen aufgewandt werden muss.
Im Ergebnis liegt Leipzig auf Platz vier …
Morlok: „Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist die Voraussetzung für Wachstum“
Das Wachstum der Stadt Leipzig hängt von der Entstehung zusätzlicher Arbeitsplätze ab. Niemand gibt seinen Job auf und zieht nach Leipzig um arbeitslos zu werden. Neue Arbeitsplätze entstehen aber nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Dies gilt auch für die Verkehrsinfrastruktur.
Im …
