Die drei FDP-Stadträte Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Sascha Matzke bilden mit Piraten-Stadtrat Thomas Köhler die Fraktion Freibeuter.
Aktuelles unter www.freibeuterfraktion.de
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Ein Höhenwindrad für Leipzig
Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 4. Quartals 2022 zu prüfen, ob sich in Leipzig Standorte befinden, die für den Bau von „Höhenwindanlagen“ nach Modell des Leipziger Windrades von Horst Bendix grundsätzlich geeignet sein könnten.
Begründung:
Deutschland gilt in Europa als eins der innovativsten Länder der Welt. Ob sich die innovativen Erfindungen, die aus Deutschland stammen, auch in unserem Land gewinnbringend vermarkten lassen, steht auf einem anderen Blatt.
Zudem hat Deutschland bekanntermaßen das Problem der Energieversorgung. Erneuerbare Energien sind nicht nur für das Klima gut – sie machen uns auch unabhängig von diktatorischen Regimes.
Der Leipziger Bendix, der die Idee der Höhenwindanlage im Binnenland (auch Leipziger Windrad genannt) hatte, kann somit zum Sprunginnovator für Leipzig werden, der gleichzeitig die Energieversorgung unabhängiger macht.
Leipzig könnte der Ort sein, an dem innovative Ideen nicht nur geboren, sondern auch umgesetzt werden. Mit dem Antrag soll geprüft werden, ob eine Umsetzung dieser Idee innerhalb des Leipziger Stadtgebiets grundsätzlich möglich ist.
Umbenennung des Leipzig/Halle Flughafens in Hans-Dietrich-Genscher-Flughafen
Antrag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen seiner Aufsichtsratstätigkeit in der Mitteldeutsche Flughafen AG eine Umbenennung des Leipziger Flughafens in “Hans-Dietrich-Genscher-Flughafen” anzustreben.
2. Der Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung setzt sich im Auftrag des Oberbürgermeisters im Rahmen seiner Position als stellvertretender …
Eilbedürftigkeit bei Vorlagen
Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Eilbedürftigkeitsbegründung eilbedürftiger Vorlagen zukünftig Informationen zu folgenden Punkten aufzunehmen:
1. Wann und wodurch hat die Verwaltung Kenntnis von der Notwendigkeit der Vorlage erhalten bzw. wann und wodurch hätte sie der Stadtverwaltung bekannt sein müssen, weil …
Morlok (FDP): “Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen für alle städtischen Entscheidungen aufzeigen!”
Im wachsenden Leipzig wächst auch die Notwendigkeit, für bezahlbares Wohnen zu sorgen. Sven Morlok, Vorsitzender der Fraktion Freibeuter, sieht die Verwaltung und den Stadtrat dabei in konsequenter Verantwortung: “Die Auswirkungen auf das bezahlbare Wohnen muss bei jeder städtischen Entscheidung geprüft …
Mandatswechsel im Stadtrat: Ute Elisabeth Gabelmann löst Thomas Köhler ab
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Köhler scheidet aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen aus dem Stadtrat aus. Das Mandat der Piraten wird zukünftig Ute Elisabeth Gabelmann wahrnehmen.
Köhler: “Ich bedanke mich bei den Kollegen der Fraktion für die konstruktive Zusammenarbeit und werde die …
Morlok (FDP): “Wer braucht eine 5 m breite Brücke für einen 2,70 m breiten Weg? Hilfestellung bei Reduzierung auf 4 m angeboten.“
Morlok (FDP): „Wer braucht eine 5 m breite Brücke für einen 2,70 m breiten Weg? Hilfestellung bei Reduzierung auf 4 m angeboten.“
Sven Morlok (FDP), Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freibeuter: „Die Ausweitung des Nahlestegs auf 5 m ist wenig sinnvoll, wenn die …
Morlok (FDP): “Nichtöffentlich ist nicht geheim genug!”
Sven Morlok (FDP), Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freibeuter: “Dezernenten haben ein adäquates Mittel, um dem Stadtrat Sachstände, deren Offenlegung schutzwürdigen Interessen entgegen steht, angemessen mitteilen zu können. Es nennt sich nichtöffentlicher Teil. Die Anfrage war ursprünglich für die Januar-Ratsversammlung eingeplant und …
Auswirkungen von städtischen Entscheidungen auf bezahlbares Wohnen
Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei allen städtischen Entscheidungen die Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen zu prüfen. Eine Vorlagenprüfung hinsichtlich der Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen erfolgt innerhalb der Vorlagensystematik sowie im strategischen Zielsystem des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 (INSEK). Die abschätzbare Auswirkung …
Matzke (FDP): “Die Angst vor Innovation überwinden!”
Zur wirtschaftspolitischen Stunde des Leipziger Stadtrats stellt Sascha Matzke, wirtschaftspolitischer Stadtrat der Fraktion Freibeuter, hohe Forderungen: “Es ist die Zeit gekommen, in Leipzig Raum für Sprünge zu schaffen.” Er stellt fest: “Im internationalen Vergleich blieb in den letzten Jahrzehnten kaum …
Amtsblatt digitaler und ökologischer
Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zugänglichkeit des Amtsblattes für alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen und prüft bis zum 4. Quartal 2022 folgende Punkte:
1. Wie das Amtsblatt prominenter auf der Startseite der Stadt Leipzig beworben werden kann,
2. in welchem …
Matzke (FDP): “Digitaler und ökologischer – ein Amtsblatt nach Maß für alle Leipzigerinnen und Leipziger!”
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt, den Oberbürgermeister zu beauftragen, die Zugänglichkeit des Amtsblatts für alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.
Mit dem Ziel, digitaler und ökologischer zu werden, soll ein prominenteres Bewerben des Amtsblatts auf der Startseite der …
