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Freibeuter kämpfen weiter

Samstag, 29. Juni 2019 | Kommentare deaktiviert für Freibeuter kämpfen weiter

Freibeuter gibt es auch im neuen Leipziger Stadtrat. Die drei Stadträte der FDP Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Franziska Rudolph haben sich mit dem Stadtrat der Piraten Thomas Köhler zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen.
Die FDP konnte sich im Vergleich zur …

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Aktuell, Pressemitteilungen »

Morlok (FDP): „Beiersdorf stärkt den Wirtschaftsstandort Leipzig“ Rudolph (FDP): „Wirtschaftsstandort Leipzig weniger krisenanfällig“

Dienstag, 1. Oktober 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Beiersdorf stärkt den Wirtschaftsstandort Leipzig“ Rudolph (FDP): „Wirtschaftsstandort Leipzig weniger krisenanfällig“

„Die Standortentscheidung von Beiersdorf ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Leipzig“, erklärte der Vorsitzende der Fraktion Freibeuter Sven Morlok. „Es entstehen wertschöpfungsintensive Arbeitsplätze. Durch die zusätzliche Kaufkraft wird diese Ansiedlung auch positiv auf weitere Branchen wie Handel und Dienstleistung ausstrahlen.“

Franziska Rudolph, Vertreterin der Fraktion im Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitales wies auf die positiven Auswirkungen auf den Branchenmix hin. Die stv. Fraktionsvorsitzende erklärte: „Mit dem Kosmetikhersteller Beiersdorf hat sich ein führendes Unternehmen einer in Leipzig bisher noch nicht vertretenen Branche für unsere Stadt entschieden. Das macht den Wirtschaftsstandort weniger krisenanfällig.“

Hobusch (FDP): „Grunderwerbssteuerfreiheit als Lösung für Familien mit Wunsch vom Eigenheim“

Donnerstag, 8. August 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Grunderwerbssteuerfreiheit als Lösung für Familien mit Wunsch vom Eigenheim“

Bei der Grundstücksvergabe in der Rehbacher Straße hat die stadteigene Entwicklungsgesellschaft LESG nun das Verfahren zur Vergabe der Grundstücke an Familien nach Kritik der FDP im Leipziger Stadtrat korrigiert. Die fehlende Rechtssicherheit hatte FDP-Stadtrat René Hobusch bereits Anfang Mai kritisiert …

Morlok (FDP): „Schweinefleisch steht nicht im Grundgesetz“

Sonntag, 28. Juli 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Schweinefleisch steht nicht im Grundgesetz“

Angesichts der Debatte über das Angebot von Schweinefleisch in Kitas ruft der Leipziger FDP-Stadtrat Sven Morlok zur Mäßigung auf: „Aus meiner Sicht entsteht keinem Kind ein Schaden, wenn es tagsüber kein Schweinefleisch zu essen bekommt.“ Ein Verzicht auf Schweinefleisch könnte …

Hobusch (FDP): „Mietspiegel willkürlich, Debatte um bezahlbaren Wohnraum scheinheilig“

Freitag, 28. Juni 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Mietspiegel willkürlich, Debatte um bezahlbaren Wohnraum scheinheilig“

In der Ratsversammlung am Donnerstag, den 27. Juni 2019, hat der Leipziger Stadtrat den Mietspiegel 2018 beschlossen.
Während sich die FDP im Leipziger Stadtrat über Jahre für einen qualifizierten Mietspiegel eingesetzt hat, kritisiert Freidemokrat und FDP-Stadtrat René Hobusch nun das methodische …

Flächen sinnvoll nutzen

Samstag, 1. Juni 2019 | Kommentare deaktiviert für Flächen sinnvoll nutzen

Wohnen in Leipzig ist im Vergleich zu anderen deutschen Städten bezahlbar. Damit das so bleibt, braucht es weiter neue Wohnungen als einzig wirklich funktionierende Mietpreisbremse. Jedoch sind freie Flächen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig inzwischen ein rares Gut. Während …

Hobusch (FDP) zu Nazi-Plakaten: „Stadt sollte rechtliche Zulässigkeit von Plakatbotschaften zukünftig prüfen, aber Genehmigung nicht versagen“

Donnerstag, 23. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP) zu Nazi-Plakaten: „Stadt sollte rechtliche Zulässigkeit von Plakatbotschaften zukünftig prüfen, aber Genehmigung nicht versagen“

Angesichts von teils offenbar strafrechtlich relevanten Plakatbotschaften rechtsradikaler Parteien in Sachsen fordert Stadtrat René Hobusch (FDP) den Oberbürgermeister auf, zukünftig politische Plakate auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin bewerten zu lassen:
„Es kann nicht sein, dass unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit strafrechtlich …

Hobusch (FDP): „Milieuschutz würgt Investitionen ab und verschärft Probleme“ Naomi-Pia Witte (FDP): „Mangel beseitigen statt Mangel verwalten“

Mittwoch, 22. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Milieuschutz würgt Investitionen ab und verschärft Probleme“ Naomi-Pia Witte (FDP): „Mangel beseitigen statt Mangel verwalten“

Der Leipziger Stadtrat vertagt die Entscheidung zu den auf Initiative der Linken vorgelegten Erhaltungssatzungen, bekannt auch als Milieuschutzsatzungen.
Die FDP im Leipziger Stadtrat lehnt Erhaltungssatzungen grundsätzlich ab. Stadträtin Naomi-Pia Witte (FDP) sieht durchaus Bedarf an günstigem Wohnraum, hält jedoch die von den …

Witte (FDP): „Gegen leere Kitas: Erzieherberuf in den Fokus nehmen!“

Mittwoch, 22. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Witte (FDP): „Gegen leere Kitas: Erzieherberuf in den Fokus nehmen!“

FDP-Stadträtin Naomi-Pia Witte (FDP) zeigt sich wenig überrascht, dass in der neu errichteten Kita an der Alten Messe 140 Plätze unbesetzt bleiben müssen: „Immer wieder haben die Liberalen im Stadtrat in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass der Kitabau alleine nicht …

Morlok (FDP): „Tunnellösung Jahnallee verbessert ÖPNV in Leipziger Innenstadt. Ausbau der Nordtangente entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr“

Freitag, 17. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Tunnellösung Jahnallee verbessert ÖPNV in Leipziger Innenstadt. Ausbau der Nordtangente entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr“

Anlässlich der vom Verkehrs- und Tiefbauamt zur Prüfung vorgesehenen Verkehrsprojekte begrüßt FDP-Stadtrat Sven Morlok auch die angekündigte Betrachtung des Straßenbahntunnels unterhalb der Jahnallee und die Prüfung eines Straßentunnels entlang der Nordtangente von der Emil-Fuchs-Straße bis zur Berliner Straße:
„Die Tunnelführung der …

René Hobusch (FDP): „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Freitag, 3. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Die Stadt Leipzig plant gemeinsam mit einem kommunalen Unternehmen die Entwicklung eines Baugebietes an der Rehbacher Straße. Für rund 270 Familien sollen dort Eigenheime entstehen. Die Stadt plant zur Familienförderung eine Bepunktung der Gebote. Hierbei soll ein Gebot pro Quadratmeter …

Hobusch (FDP): „Wir in Leipzig wollen keine Mauer errichten!“

Donnerstag, 2. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Wir in Leipzig wollen keine Mauer errichten!“

Zum heutigen Vorschlag der Freien Wähler, den Zuzug nach Leipzig begrenzen zu wollen, zeigt sich FDP-Stadtrat René Hobusch empört: „Vor 30 Jahren haben die Leipzigerinnen und Leipziger Mauern zum Einsturz gebracht. Deutschland, Sachsen und Leipzig braucht keine neuen Mauern – nicht …