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FDP-Stadträte an Bord der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Mittwoch, 17. März 2021 | Kommentare deaktiviert für FDP-Stadträte an Bord der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Die drei FDP-Stadträte Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Sascha Matzke bilden mit Piraten-Stadtrat Thomas Köhler die Fraktion Freibeuter.
Aktuelles unter www.freibeuterfraktion.de

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

Im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Aktuell, Im Amtsblatt »

Auf ein Neues in 2022

Samstag, 15. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Auf ein Neues in 2022

Wir wurden gefragt, was in Leipzig in 2021 schlecht war und was durch uns besser wird in 2022. Wir sehen viel Positives in Leipzig. Gleichwohl besteht vielerorts in der Stadt noch Handlungsbedarf, einerseits infrastrukturell beim Ausbau des ÖPNV, andererseits sozial vor dem Hintergrund eines steigenden Bedarfs an Hilfen zur Erziehung. Hier müssen wir Leipziger weiter anpacken. Damit wir unsere schöne Stadt in vollen Zügen genießen können, müssen wir die Pandemie in den Griff bekommen. Deshalb der Vorsatz für das Neue Jahr: Verantwortung zeigen, Impfen gehen! In 2022 wird die Bürger-Stadt-Beziehung in Leipzig digitaler, einfacher und besser. Dank der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat wird der Umzug innerhalb Leipzigs zukünftig nur noch der Meldebehörde und nicht zusätzlich auch der Zulassungsstelle angezeigt. Aber auch die Gremienarbeit der Stadträte, ehrenamtlich Tätiger in den Stadtbezirksbeiräten und interessierter Bürger wird digitaler, politische Mitwirkung und Teilhabe durch digitale Zuschaltung zu Gremien deutlich effizienter. Wo in Leipzig, wann welche Parkbank, Toilette, welcher Fußweg-, Radweg- und welche Straßensanierung geplant ist, wird die Stadt auf Initiative der Freibeuter für die Bürger im Themenstadtplan visuell und bürgerfreundlich aufbereiten. Wenden Sie sich gern an info@freibeuterfraktion.de

Corona-Prämie 2021 und 2022 in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben ermöglichen

Freitag, 14. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Corona-Prämie 2021 und 2022 in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben ermöglichen

Gemeinsamer Antrag von: Grüne, Linke, Freibeuter und SPD
Antrag:
1. Der Oberbürgermeister und die Eigenbetriebsleiter*innen werden für die Jahre 2021 und 2022 erneut ermächtigt, über die Auszahlung einer Corona-Prämie in analoger Anwendung der COVID-19-Prämien-RL eigenverantwortlich zu entscheiden und die Umsetzung auf betrieblicher …

Matzke (FDP): “Unter Bäumen und auf Bänken auf dem Eutritzscher Markt verweilen!”

Donnerstag, 6. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): “Unter Bäumen und auf Bänken auf dem Eutritzscher Markt verweilen!”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Prüfung der Errichtung von Bäumen und Bänken auf dem Eutritzscher Markt, sowie im Sinne einer gastronomischen Entwicklung nach Absprache mit dem Pächter die bauliche Vereinigung der Pavillons vor Ort.
“Es muss mehr Leben …

Eutritzscher Markt begrünen und urban wiederbeleben

Dienstag, 4. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Eutritzscher Markt begrünen und urban wiederbeleben

Antrag:
Der Oberbürgermeister prüft, unter Einsatz möglichst geringer finanzieller Mittel den westlichen Abschnitt des Eutritzscher Marktes im Rahmen desBaumkonzeptes zu renaturieren und hier Parkbänke zu schaffen, sowie auf dem östlichen Abschnitt in Abstimmung mit dem Pächter die baulicheVereinigung der drei Pavillons …

Unkompliziert, schnell, digital

Samstag, 4. Dezember 2021 | Kommentare deaktiviert für Unkompliziert, schnell, digital

Auch im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wird Digitalisierung, nun mit liberaler Handschrift, weiter groß geschrieben. Verwaltung muss im 21. Jahrhundert unkompliziert, schnell und digital sein. Das Leben der Leipziger vereinfachen, ein Thema, bei dem wir Freibeuter im Leipziger Stadtrat nicht …

Unkompliziert, schnell, digital

Samstag, 4. Dezember 2021 | Kommentare deaktiviert für Unkompliziert, schnell, digital

Auch im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wird Digitalisierung, nun mit liberaler Handschrift, weiter groß geschrieben. Verwaltung muss im 21. Jahrhundert unkompliziert, schnell und digital sein. Das Leben der Leipziger vereinfachen, ein Thema, bei dem wir Freibeuter im Leipziger Stadtrat nicht …

Matzke (FDP): “Wieder Sirenen in Leipzig: Fördermittel des Bundes nutzen!”

Dienstag, 30. November 2021 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): “Wieder Sirenen in Leipzig: Fördermittel des Bundes nutzen!”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Prüfung der Installation und Inbetriebnahme von Sirenen auf öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig.
Mit der am 30. November 2021 vom sächsischen Kabinett beschlossenen Richtlinie zur Förderung der Anschaffung und Errichtung von zusätzlichen Sirenen …

Leerstehende Gebäude in städtischem Eigentum

Freitag, 26. November 2021 | Kommentare deaktiviert für Leerstehende Gebäude in städtischem Eigentum

Anfrage:
Die Stadt Leipzig hat mit der Vorlage „Anwendung von Modernisierungs- und Instandsetzungsgeboten“ (VII-Ifo-06013) angekündigt, stärker gegen nicht mitwirkende Eigentümer von leerstehenden Immobilien vorzugehen.
Hierzu fragen wir an:
Wie viele leerstehende Immobilien befinden sich im Eigentum und Miteigentum
a)      der Stadt Leipzig,
b)      der Eigenbetriebe …

Schnelles Planen spart Geld

Freitag, 19. November 2021 | Kommentare deaktiviert für Schnelles Planen spart Geld

Planungen für Verkehrsprojekte verschieben sich ständig. Grund dafür ist nicht das fehlende Geld. Ursache für die Verzögerungen ist vielmehr das fehlende Personal. Dafür hat der Stadtrat jedoch zusätzliche Stellen bereits bewilligt. Das Problem ist also die Stellenbesetzung.
In dem angespannten Arbeitsmarkt …

Matzke (FDP): “Antrag beschlossen: Ehrenamtliches Engagement durch digitale Teilnahme an Sitzungen für alle Stadträte erleichtert!”

Donnerstag, 18. November 2021 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): “Antrag beschlossen: Ehrenamtliches Engagement durch digitale Teilnahme an Sitzungen für alle Stadträte erleichtert!”

Auf Antrag der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beschließt die Ratsversammlung am 18. November 2021, allen Stadträtinnen und Stadträten eine digitale Teilnahme an beratenden Ausschüssen zu ermöglichen.
“Wir wollen ehrenamtliches Engagement stärker fördern. Neben gesundheitlichen oder familiären Belangen erschweren auch berufliche …

Änderungsantrag: Digitale Sitzungen für Statdrät*innen in Sonderfällen ermöglichen

Donnerstag, 18. November 2021 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Digitale Sitzungen für Statdrät*innen in Sonderfällen ermöglichen

[Änderungsantrag VII-A-02558-NF-02-ÄA-01 | Einreicher: Freibeuter Fraktion | Status: Änderungsantrag wurde mehrheitlich beschlossen]

Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Stadträtinnen und Stadträten eine digitale Teilnahme an beratenden Gremien des Stadtrats zu ermöglichen., sofern besondere Gründe wie gesundheitliche Einschränkungen …