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Denken wir neu: Verkehrspolitik in Leipzig

Dienstag, 1. August 2017 | Kommentare deaktiviert für Denken wir neu: Verkehrspolitik in Leipzig

In einem längeren Gespräch mit der Leipziger Volkszeitung skizzierten der Kreisvorsitzende der Freidemokraten Friedrich Vosberg sowie Stadtrat Sven Morlok aktuelle Gedanken innerhalb der Partei zur Verkehrspolitik in der Messestadt.
Für die Liberalen steht fest, dass einzelne Mobilitätsformen nicht gegeneinander ausgespielt werden …

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

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Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

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Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Aktuell, Pressemitteilungen »

Hobusch (FDP): „Die Zeit ist reif für ein Denkmal!“

Mittwoch, 25. Juli 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Die Zeit ist reif für ein Denkmal!“

„Der Ruf nach Freiheit, der zunächst von Leipzig ausging, ist angesichts der aktuellen politischen Debatten erheblich verblasst. Der Wert von Freiheit scheint zunehmend nur noch einer von materiellen Vorteilen zu sein, die man ungern teilt. Dies zeigt sich angesichts der Debatten innerhalb Deutschlands und Europas über den Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden und dem Offenhalten von Grenzen in bedenklicher Art und Weise. Viele, die heute Grenzen wieder dicht machen wollen, haben offenbar vergessen, dass dem 89er Ruf nach Freiheit alsbald die Losung „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr“ folgte“, so Freidemokrat René Hobusch, der als Fraktionsvorsitzender die Fraktion Freibeuter im Begleitgremium zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal vertritt.

„Es erfüllt mich mit Freude, dass sich gerade junge Menschen Gedanken machen, dem Wert der Freiheit große Bedeutung beimessen und daher ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig befürworten. Wir müssen uns aber hüten, die Fehler des ersten Verfahrens zu wiederholen. Stattdessen dem Bürger von Anfang an offen sagen, wie und wann seine Beteiligung an einer Denkmalsentscheidung möglich ist. Wir werden auch dieses Mal wieder an einen Punkt kommen, an dem uns das Recht einen formalen Rahmen vorgibt, an den wir uns halten müssen“, so der Jurist Hobusch. „Das ist der Preis der Freiheit und der ihretwegen gesetzten Regeln, hinter denen die eigene Position manchmal zurückstehen muss, um dem Recht zu seiner Durchsetzung zu verhelfen“, gibt Hobusch weiter zu bedenken.

„Leipzig steht für den friedlichen Wandel, die Wiedervereinigung und einen Neuanfang in Europa. Daher braucht es hier einen Ort, der zum Gedenken einlädt und die Erinnerung lebendig hält. Einen Ort, an deren Gestaltung die Bürger mitwirken und der von ihnen akzeptiert wird“, so der Freidemokrat Hobusch.

Hobusch (FDP): „Leipziger Dok-Filmfestival keine Pasanen-Show“

Donnerstag, 24. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Leipziger Dok-Filmfestival keine Pasanen-Show“

Angesichts der Ankündigung der Direktorin des Internationalen Leipziger Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm (Dok Leipzig), Leena Pasanen, die Einführung einer Quote für Regisseurinnen im Deutschen Wettbewerb langer Dokumentar- und Animationsfilm umzusetzen, äußert sich FDP-Stadtrat René Hobusch, der die Fraktion Freibeuter …

Morlok: „Keine Busse, keine Straßenbahnen, kein Geld“

Mittwoch, 14. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Morlok: „Keine Busse, keine Straßenbahnen, kein Geld“

Morlok: „Ein kostenfreier ÖPNV ist kurzfristig nicht umsetzbar, da dies zu einer erheblichen Erhöhung der Nachfrage und damit einem Anstieg der Fahrgastzahlen führen würde. Die entsprechenden Kapazitäten durch Neuanschaffungen von Bussen und Straßenbahnen lassen sich kurzfristig nicht erhöhen. Dies gilt …

Hobusch: „Bauanfragen umsetzen, statt Arbeitskreise fordern!“

Mittwoch, 24. Januar 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Bauanfragen umsetzen, statt Arbeitskreise fordern!“

Der Freidemokrat im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, begrüßt den Vorstoß der Grünen, flächensparender zu bauen und Nahversorgung und Wohnungsbau miteinander zu kombinieren. „Allerdings sind Investoren und Projektentwickler auch in Leipzig schon viel weiter als der Antrag der Grünen zu einem …

Hobusch: „Kretschmer fordert nichts anderes als tiefe Eingriffe in die Privatsphäre“

Freitag, 3. November 2017 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Kretschmer fordert nichts anderes als tiefe Eingriffe in die Privatsphäre“

Vor dem Hintergrund der Forderung des designierten sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer nach Gesichts- und Kennzeichenerkennung durch Überwachungskameras äußert sich René Hobusch, FDP-Stadtrat in Leipzig:
„Mal losgelöst vom Bild-Zitat kann man es drehen und wenden, wie man will. Michael Kretschmer will technische …

Morlok: „Millionen-Investitionen für längere Wegezeiten inakzeptabel“

Mittwoch, 25. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Morlok: „Millionen-Investitionen für längere Wegezeiten inakzeptabel“

Nach erheblicher Verzögerung hat der OBM heute die Mobilitätsszenarien vorgestellt. Leider werden nicht alle Szenarien den Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht.
„Eine attraktive Stadt braucht attraktive Mobilitätsangebote. Sich zügig in der Stadt bewegen zu können, ist wichtig für ihre Attraktivität. Szenarien, …

Hobusch: „Frust, Enttäuschung und Politikabwendung durch Vorfestlegung am Matthäikirchhof“

Dienstag, 17. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Frust, Enttäuschung und Politikabwendung durch Vorfestlegung am Matthäikirchhof“

Mit einem Änderungsantrag zum Matthäikirchhof wird die Fraktion Freibeuter den Oberbürgermeister auffordern, dem Ergebnis eines öffentlichen Beteiligungs- und städtebaulichen Werkstattverfahrens nicht vorzugreifen.
Dazu der Vorsitzende der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat René Hobusch (FDP): „Der Oberbürgermeister will das Archiv für die …

Morlok: „Erleichterung und doch keinen Cent mehr in der Tasche“

Montag, 16. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Morlok: „Erleichterung und doch keinen Cent mehr in der Tasche“

Die Fraktion Freibeuter begrüßt die Entscheidung des Londoner Court of Appeal, die UBS dürfe keine Zahlungsansprüche gegenüber der KWL geltend machen.
„Das Urteil sorgt für Erleichterung. Eine Riesenlast für die Stadt Leipzig scheint abgewendet. Wenn das so bleibt würden die kriminellen …

Hobusch: „Stadtrat soll Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig beitreten“

Dienstag, 19. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Stadtrat soll Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig beitreten“

Die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereichtete Klage betrifft die Rechtsstellung des gesamten Stadtrates gegenüber dem Oberbürgermeister. „Vom Zurückhalten von Informationen aus der Verwaltung ist der gesamte Stadtrat betroffen. Nicht selten entscheiden wir Stadträte auf Basis unvollständiger Informationen. Das …

Hobusch: „Aggressives Betteln und Herumlungern: Stadtordnungsdienst und Polizei sind gefordert!“

Freitag, 15. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Aggressives Betteln und Herumlungern: Stadtordnungsdienst und Polizei sind gefordert!“

Als „klassisches Vollzugsdefizit im Rathaus“ bezeichnet René Hobusch (FDP), Fraktionsvorsitzender der Freibeuter im Leipziger Stadtrat, die Probleme einiger Gewerbetreibender mit aggressiven Bettlern und Wegelagerern.
„Die Polizeiverordnung der Stadt Leipzig ist eindeutig: Aggressives Betteln, laute Beschallung oder Partywegelagerei sind unzulässig. Hier ist …

Morlok: „In Leipzig muss man nur einen geringen Teil des Einkommens für Miete aufwenden.“

Mittwoch, 13. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Morlok: „In Leipzig muss man nur einen geringen Teil des Einkommens für Miete aufwenden.“

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung hat in einer Studie analysiert, wie hoch die Miete in deutschen Städten sind. Gleichzeitig wurde der Miete das Einkommen gegenüber gestellt und errechnet, welcher Einkommensanteil für das Wohnen aufgewandt werden muss.
Im Ergebnis liegt Leipzig auf Platz vier …